Zwickmühle der Wirtschaftskrise

Insbesondere in Zeiten des Abschwungs setzt recht schnell ein Reflex ein, der suggeriert, es gäbe eindeutig ein Haufen gieriger Kapitalisten, die an allem Schuld wären. Ganz so einfach es ist in der Realität jedoch nicht. Vor allem fehlen entsprechende Patentrezepte, mit denen die Krise überwunden werden kann.

Unter Sozialdemokraten (auch auch bei der hässlichen Stieftochter Linkspartei, die man lieber im Keller versteckt) weit verbreitet ist die Ansicht, Verluste sollten nicht verstaatlicht werden, wenn vorher die Gewinne privatisiert wurden. Aber wie bereits gesagt, die Wirklichkeit ist nicht ganz so einfach. Wer eisern an diesem Standpunkt festhalten will, der muss auch die Konsequenzen aushalten. Der muss bereit sein, sich vor die Arbeitnehmer von Continental und Schaeffler stellen und ihnen erklären, warum sie jetzt arbeitslos werden.

Natürlich war es unter anderem eine gehörige Portion Gier, die den normalen Abschwung in eine tiefere Krise verwandelt hat. Gerade als Sozialdemokrat muss man sich aber fragen, wer die Folgen der Krise am stärksten zu spüren bekommt. Das ist in der Regel nicht der Banker oder Vorstandsvorsitzende mit dem goldenen Fallschirm, sondern der „einfache Arbeiter am Band“ – mitunter sogar ein SPD-Wähler.

Letztendlich führt kein Weg an staatlichen Hilfsmaßnahmen vorbei. Zumal es andernfalls zu einem gefährlichen Domino-Effekt kommen kann. Für Banken selber gibt es keine Einlagensicherung. Bricht eine Bank zusammen, fehlt anderen Banken, die Papiere dieser Bank besitzen, möglicherweise Kapital. Im schlimmsten Fall brechen weitere Banken zusammen. Es reicht aber schon aus, wenn die Banken Kreditlinien kürzen, Zinsen erhöhen und Kredite nur noch sehr verhalten vergeben. Das gefährdet dann unmittelbar an sich gesunde Firmen, die auf geliehenes Kapital angewiesen sind. In der Folge schlittern dann weitere Betriebe in die Insolvenz, die Arbeitslosigkeit steigt an.

Sicher gibt es angenehmere Dinge, als den Bürgerinnen und Bürgern mitzuteilen, dass sie alle über kurz oder lang für die Sanierung dieser Bank oder jenes Betriebes aufkommen müssen. Dies ist aber der Preis einer sozialen Marktwirtschaft, den wir zu bezahlen bereit sein müssen. Die Alternative, ein freies Spiel der Kräfte des Marktes, kann nicht im Sinne der Sozialdemokratie sein.

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