Abweichende Rebellen

Nun ist er also gescheitert, der Versuch von Andrea Ypsilanti, in Hessen mit Duldung durch die Linkspartei Ministerpräsidentin zu werden. Über ihr Scheitern und die Ursachen dafür wird in den kommenden Tagen viel geschrieben werden. Vor allem auch über die so gennanten Begleitumstände. Wir können an dieser Stelle daher keine neuen Erkenntnisse bieten, sondern nur den Scherbenhaufen aus einer anderen Perspektive betrachten.

Einleitend sei aber zuvor mit aller Deutlichkeit gesagt, dass ich froh darüber bin, dass Ypsilanti gescheitert ist. Nicht etwa, weil ich sie nicht mag, denn dafür kenne ich sie zu wenig, oder weil mir die Abweichler oder wie immer man sie auch nennen mag, besonders sympathisch sind. Nein, ich bin froh, weil ich eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ablehne.

Es mag durchaus einzelne Personen geben, mit denen eine vernünpftige Zusammenarbeit durchaus möglich wäre. Die SPD hat so gesehen auch den historischen Fehler begangen, diese Personen nicht als Mitglieder in die Partei aufzunehmen – von ehemaligen Mitglieder und deren Charakterzügen, die der Linkspartei nur deshalb angehören, weil sie der SPD eins auswischen wollen schweigen wir mal.
Andere Parteien, insbesondere die CDU, haben nach dem Zusammenbruch der DDR auch nicht gezögert, fähiges Personal des alten Staates als Politiker in den eigenen Reihen zu recyclen, was kein Vorwurf sein soll.

Die SED, PDS und jetzt eben Linkspartei genannte Partei als solches ist ein ganz anderer Fall. Es mag sich der Name ändern, entscheidend ist dennoch das Programm. Von diesem Programm aus betrachtet und von ihren Zielen her, kann und darf es keine Zusammenarbeit einer sozialdemokratischen Partei mit der Linkspartei geben. Das zum Beispiel Herr Wowereit mit denen in Berlin unter einer Decke steckt, ist beschämend.

Oft wird von solchen Koalitionären angeführt, es sei schließlich der Wille der Wähler. Unselig kann nicht argumentiert werden. Wer solches auch nur in den Mund nimmt, muss such die Frage gefallen lassen, ob er dann auch bereit wäre, mit der NPD in eine gemeinsame Regierung zu gehen, wenn denn die Mehrheitsverhältnisse nur so eine Machtübernahme ermöglichen würden.

Kommen wir aber auf den konkreten Fall der Ypsilanti in Hessen zu sprechen. Sparen wir uns die oft wiedergekäute Wortbruchakrobatik der Genossin Andera und schauen uns die vier Rebellen Metzger, Walter, Tesch und Everts an. Jeder von ihnen hat seine eigenen Beweggründe, eine Ypsilanti die Stimme zu enthalten, sich gegen den Willen des hessischem Parteitages zu stemmen. Am deutlichstem gar Dagmar Metzger ihre Position gemacht – und das nicht erst seit gestern. Sie ist die Einzige, die seit der Wahl ihre Karten offen vor sich liegen hat. Die anderen beiden Damen sind vorher nicht in Erscheinung getreten, dürften als Begründung für ihr abweichen vermutlich. einen Gewissenskonflikt anführen. Ihre Motive wird man vermutlich nicht erfahren. Anders sieht es bei Jürgen Walter aus. Das er schwanken wird, hat sich abgezeichnet. Für sein Verhalten trägt Andrea Ypsilanti eine gewisse Mitschuld, denn sie hat sich große Mühe gegeben, ihrem innerparteilichen Konkurrenten immer wieder vor den Kopf zu stoßen statt ihn klug einzubinden. Das Walter jetzt abgesprungen ist, dürfte mindestens zur Hälfte auch mit gekränktem Stolz und Eitelkeit zusammen hängen.

Auch wenn es sich zynisch anhört, so kann Ypsilanti den vier Abweichlern doch, zumindest ein Stück weit, dankbar sein. Doch ihr Bekenntnis vor der Abstimmung wurde Ypsilanti das unrühmliche Schicksal einer Heide Simonis erspart.

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