Marionettenspiele

Das Dmitri Medwedjew zum neuen russischen Präsidenten gewählt wurde, dürfte wohl keinen wirklich überraschen – ebenso klar ist, wer weiterhin im Hintergrund die Strippen ziehen wird. Das der SPD-Parteichef Kurt Beck noch immer nicht in Schimpf und Schande davongejagt wurde, war auch zu erwarten.

In einer Art Niebelungentreue hat sich die Partei hinter Beck gestellt und vorerst seinen Wechsel auf die linke Spur unterstützt. Im Unterschied zu Russland ist aber bei der SPD nicht klar, wer dort wirklich an den Fäden zieht.

In Bezug auf eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei habe ich jedenfalls einen eindeutigen Standpunkt. Ich lehne sie rigoros ab, denn ich bin nicht wieder in die SPD eingetreten, um mit Menschen wie Sarah Wagenknecht im selben Boot zu rudern.

Ganz sicher zähle ich mich nicht zum rechten Flügel der SPD, sondern bin politisch irgendwo in der linken Mitte verortet – für mich sind aber gewisse Teile der so genannten Linkspartei genauso wenig links, wie Stalin kommunistisch war. Ferner steht das S in SPD für Sozialdemokratie und nicht für Sozialismus.

Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei wäre für die Sozialdemokratie nicht nur eine Bankrotterklärung, sondern auch politischer Selbstmord. Das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt schon gute Karten hat, aus der nächsten Bundestagswahl als Siegerin hervorzugehen, wird immer deutlich. Es besteht aber keine Notwendigkeit, ihr auch noch eine Steilvorlage zu geben.

In Hessen gibt es für die SPD daher nur genau zwei Möglichkeiten. Entweder sie geht eine große Koalition mit der CDU ohne noch Ministerpräsident Roland Koch ein, oder aber sie bleibt in der Opposition. Mitunter könnte letzteres sogar die beste Wahl sein, um die eigene Glaubwürdigkeit zu stärken.

Bedauerlicherweise geht es aber in der Politik nicht immer um Glaubwürdigkeit, sondern um Machterhalt. Schade, dass nur niemand sieht, dass Glaubwürdigkeit auch ein Mittel zum Machterhalt sein könnte.

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