Vetorecht

Vetorecht

Wie am Wochenende in der Süddeutschen Zeitung zu lesen war, beansprucht Polen für die nächsten Jahre ein Vetorecht in der Europäischen Union, mit der es Abstimmungen blockieren kann. Angeblich sei dieses Sonderrecht Regierungschef Jaroslaw Kaczynski mündlich zugesichert worden. Merkwürdigerweise kann sich niemand anders daran erinnern.

Gegen diese Behauptung spricht auch, dass so ein entscheidendes Detail nicht schriftlich festgehalten wurde. Wie dem auch sei. Letztendlich geht es doch wieder nur um eins: die polnischen Zwillinge tollen auf dem internationalen Parket herum, als ob sie ganz alleine den Saal gemietet hätten und vergraulen mit ihrem Verhalten alle anderen.

Ich würde keinesfalls soweit gehen und behaupten, dass gesamt Polen eigentlich EU-feindlich ist (wer nur nehmen aber nicht geben will, ist unabhängig von anderen Beteuerungen generell EU-feindlich). Für das Verhalten der Regierung kann niemals ein ganzes Volk verantwortlich gemacht werden, allenfalls die Mehrheit derjenigen, die die Regierung gewählt haben.

Trotzdem bin ich geneigt, bei dem Bild, was Polen von sich zur Zeit in der Öffentlichkeit präsentiert, zu sagen, dass niemand bisher in die EU gezwungen wurde. Wem es nicht passt, der kann gerne wieder austreten. Manchmal sogar lieber früher als später.

2 Replies to “Vetorecht”

  1. Ich teile Deine Auffassung, daß das nicht die Meinung ganz Polens ist, vermutlich nicht einmal der Mehrheit seiner Einwohner. Vielmehr drängt sich mir der Eindruck auf, daß dies entweder ein Pricvatspielchen der beiden Staatslenker oder eine Strategie nationalistischer Kreise ist. Wüßte man nicht, daß dort auch einmal Wahlen anstehen und die beiden Ks auch innenpolitisch umstritten sind, müßte man es bedauern, daß man kein Land aus der Eu schmeißen kann / darf. Es müßte leider von selbst gehen.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren