Vetorecht

Wie am Wochenende in der Süddeutschen Zeitung zu lesen war, beansprucht Polen für die nächsten Jahre ein Vetorecht in der Europäischen Union, mit der es Abstimmungen blockieren kann. Angeblich sei dieses Sonderrecht Regierungschef Jaroslaw Kaczynski mündlich zugesichert worden. Merkwürdigerweise kann sich niemand anders daran erinnern.

Gegen diese Behauptung spricht auch, dass so ein entscheidendes Detail nicht schriftlich festgehalten wurde. Wie dem auch sei. Letztendlich geht es doch wieder nur um eins: die polnischen Zwillinge tollen auf dem internationalen Parket herum, als ob sie ganz alleine den Saal gemietet hätten und vergraulen mit ihrem Verhalten alle anderen.

Ich würde keinesfalls soweit gehen und behaupten, dass gesamt Polen eigentlich EU-feindlich ist (wer nur nehmen aber nicht geben will, ist unabhängig von anderen Beteuerungen generell EU-feindlich). Für das Verhalten der Regierung kann niemals ein ganzes Volk verantwortlich gemacht werden, allenfalls die Mehrheit derjenigen, die die Regierung gewählt haben.

Trotzdem bin ich geneigt, bei dem Bild, was Polen von sich zur Zeit in der Öffentlichkeit präsentiert, zu sagen, dass niemand bisher in die EU gezwungen wurde. Wem es nicht passt, der kann gerne wieder austreten. Manchmal sogar lieber früher als später.

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