Bankgeheimnis

Bankgeheimnis

Im Geheimen, zumindest ohne das ich davon bisher erfahren oder gelesen hätte, wurde bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) eine neue Technik installiert. Auf Knopfdruck kann zukünftig Einsicht in deutsche Konten genommen werden. Damit sollen zweifelhafte Kontobewegungen und illegaler Geldtransfer aufgespürt werden. Zum 1. April 2005 kann dadurch die zur Verfügung stehende Technik jede Behörde, jedes Finanzamt, Polizei, das Sozialamt oder die Agentur für Arbeit mein Konto einsehen – ohne richterliche Zustimmung oder andere Formen der Kontrolle. Damit haben wird dann das gläserne Bankkonto, wie die Süddeutsche Zeitung es tituliert hat.

Zur vermeintlichen Terrorbekämpfung wird das Bankgeheimnis ausgehöhlt, der Rechtsstaat Schritt für Schritt abgeschafft. Ich frage mich, wann ein Bundeskanzler auf die Idee kommt, das Grundgesetz und andere Gesetze soweit zu ändern, dass er auf Lebenszeit gewählt wird (oder besser noch wurde).

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren