Von allen guten und bösen Geistern verlassen

Das tatsächlich Einzige, was mir nach dem Wahlerfolg der ÖVP in Österreich einfällt, sind flache Witze, die Bezug nehmen auf Sebastian Kurz. Dabei ist die Alpenrepublik immer schon zu kurz gekommen.

Kurz die Ergebnisse

Lassen wir mal den Spaß beiseite, denn tatsächlich ist das Wahlergebnis in Österreich alles andere als lustig. Ein deutlicher Rechtsruck, da nicht nur die bekannte FPÖ mit ihren ausländerfeindlichen Parolen auf Stimmenfang gegangen sind. Diesmal war es auch die ÖVP, die ihr Programm auf „irgendwas gegen Flüchtlinge“ reduziert hat. Konkret sieht das Ergebnis jetzt wohl so aus:

  • ÖVP 31,6% (+7,6%)
  • SPÖ 26,9% (+0,1%)
  • FPÖ 26% (+5,5%)
  • Neos 5,1% (+0,1%)
  • Liste Pilz 4,3% (+4,3%)
  • Grüne 3,9% (-8,5%)

Ziemlich deutlich verloren haben die Grünen, die wohl an der in Österreich geltenden Vier-Prozent-Hürde scheitern und somit nicht mehr im Nationalrat vertreten sein werden.

Kurz in der Küche

RitaE / Pixabay

Sozialdemokratie anderswo

Ein direkter Vergleich mit Parteien aus Deutschland ist immer schwierig. Die SPÖ ist dort wohl das, was bei uns in Deutschland die SPD ist. Zwar steht die SPÖ deutlich besser da als die SPD bei uns nach der Bundestagswahl, aber dafür war der Wahlkampf der Genossen hier auch deutlich sauberer. Über Dritte wie Tal Silberstein führte die SPÖ einen schmutzigen Wahlkampf, bei dem es mit gefakten Facebook-Seiten darum ging, den Spitzenkandidaten der ÖVP, Sebastian Kurz, zu diffamieren. Man kann regelrecht dankbar sein, dass die SPD in dieser Hinsicht sehr bieder ist.
In der Alpenrepublik ist alles etwas schriller. Die FPÖ kann nur bedingt mit der AfD verglichen werden und die ÖVP ist mittlerweile eher so was wie die CSU. Die ÖVP jedenfalls ist die Partei, die nicht nur den größten Stimmenzuwachs einfahren konnte. Sie hat sich auch am stärksten gewandelt.

Türkis und Kurz

Die ÖVP hat nicht nur ihre Parteifarbe von Schwarz auf Türkis geändert (so ein Farbwechsel gab es auch mal in der CDU mit Merkel-Orange). Sie hat auch mit Sebastian Kurz einen 31-jährigen zum Spitzenkandidaten gekürt. Klar ist sein vermutlicher Kurs gegen Asyl, Ausländer und Flüchtlinge zum kotzen. Aber eins muss man der ÖVP und Österreich lassen und zumindest dafür Respekt zollen. Sie haben einen jungen Menschen an die Spitze gehoben, während in Deutschland immer noch die Gerontokratie das politische Tagesgeschäft dominiert.
Österreich hat mit Alexander van der Bellen einen 73 Jahre alten Bundespräsident und nun vermutlich bald einen 31 Jahre alten Bundeskanzler. Ganz neutral betrachtet könnte das ein gutes Gespann sein. Nun kann man das aber eben nicht ganz neutral betrachten. Der Rechtsruck ist in Österreich spürbar. Das Sebastian Kurz eine Politik rechts der Mitte machen wird, kann als wahrscheinlich gelten. Schließlich wird auch sein designierter Koalitionspartner, die FPÖ, alles versuchen damit genau das passieren wird.

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