Von allen guten und bösen Geistern verlassen

Schlagwort: Schäuble

Schlechter Start

Nicht nur, dass das Wetter immer noch unverändert schlecht ist, nein auch der Bundesinnenminister hat sich am Wochenende wieder zu Wort gemeldet. Wolfgang Schäuble will

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Innere Sicherheit

„Wolfgang Schäuble ist der Beweis, dass selbst jemand, der im Rollstuhl sitzt, die Menschenrechte mit Füßen treten kann.”

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Deutschlands Geister

Derzeit fesselt mich ein Buch dermaßen, dass ich kaum zu anderen Dingen komme: „Der Baader-Meinhof Komplex” von Stefan Aust. Eine Dokumentation die RAF und die

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Rechtsstaat überrollt

Laut Artikel 20 des Grundgesetztes gilt solange die Unschuldsvermutung, bis eindeutig das Gegenteil bewiesen wurde. Ein potentieller Straftäter oder Terrorist mag zwar verdächtig sein und

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Definitiv Verfassungsfeindlich

In Berlin wird heute ein 23-jähriges Mitglied der Jungen Union wegen Tragens verfassungsfeindlicher Symbole angeklagt. Während einer öffentlichen Veranstaltung trug der gelernte Sohn reicher Eltern

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Zusammenhang

Mein RSS-Reader hat gerade einen interessanten Zusammenhang entdeckt: Ich sag dazu nur: „Er hat doch nur üben wollen!”

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Schäubles Vendetta

Wenn jemand aus persönlichen Motiven heraus Gesetze macht, den Bezug zur Verhältnismäßigkeit verliert, dann nennt sich das ganze „Quasi-Verteidigungsfall”. Einen solchen existiert nach dem Willen

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