Grundstücke enteignen

Selbst der Emder FDP sind Grundstücke als Spekulationsobjekte ein Dorn im Auge. Was aber gerade Nichtleser nicht verstehen.

Eigentum verpflichtet

Der Titel des heutigen Blogeintrags ist bewusst provokant gewählt. Tatsächlich geht es hier nicht um radikale Positionen. Obwohl ich eigentlich auch mal Lust dazu habe, in Bezug auf Grundstück Eigentum dran zu hinterfragen. Der Besitz von Land geht im Prinzip auf eine einfache Antwort darauf, wer die größte Keule hat. Lassen wir das aber, wir wollen nicht das ganze System infrage stellen.

Zum ersten Mal richtig sensibilisiert wurde ich in Köln. Grund und Boden sowie Wohnraum sind heiße Eisen, gerade wenn Wohnraum knapp wird. Erstaunlicherweise gibt es sogar Möglichkeiten für den Staat, Eigentümer zu enteignen. Das hat nichts mit Sozialismus zu tun, sondern in vielen Fällen mit knallhart wirtschaftlichen Interessen. Liegen etwa Grundstücke im Bereich, wo Braunkohle gefördert werden soll, setzt man schnell Daumenschrauben an.

Zurück aber zu Köln — erst mal. Ärgerlich waren dort Häuser, die von den Eigentümern absichtlich leer stehen gelassen und dem Verfall preisgegeben wurden. Nur in wenigen Fällen lag das mit unklaren Verhältnissen bei einer Erbengemeinschaft zusammen.

Wieder so ein Punkt: Grund und Boden kann vererbt werden. Besser wäre ja nur das Haus darauf, während der Boden grundsätzlich Eigentum der Gemeinde bleibt. Ist aber wie bereits erwähnt ein anderes Thema.

Emden verschleudert Grundstücke

Kommen wir mal auf den Punkt. In der Emder Zeitung gab es heute mal wieder ein Artikel, der auf Facebook-Profil der EZ unter der Überschrift „Emder Ratsherr fordert schärfere Regeln: Wer nicht baut, sollte Grundstück zurückgeben müssen“ geteilt wurde. Das ist gerade in Ostfriesland mindestens genau so provokant wie meine Überschrift. Es führte natürlich zu befremdlichen Kommentaren (vermutlich auf von Menschen, die mangels Abo den Artikel nicht lesen konnten).

Was für Schwachsinn sind wir hier in der DDR oder was ?
Emden muss mehr whg bauen die man sich leisten kann und nix anderes !

Einer meinte dann „Emden … tschüss“. Tja, in der Zeitung trug der Artikel die Überschrift „Bolinius: Bebauen oder Grundstück zurückgeben“ mit dem Untertitel „FDP-Ratsherr fordert schärfere Regeln – Aktuelle Vertragsstrafe von 5000 Euro sei zu gering“.

Ganz ehrlich, die FDP ist von sozialistischer Enteignung nun wirklich meilenweit entfernt. Abgesehen davon ist der Vorschlag mehr als vernünftig. Wer von der Stadt ein Grundstück zur Bebauung erwirbt, sollte das auch in einem überschaubaren Zeitrahmen so nutzen. Und nicht etwa dafür, es brach liegen zu lassen und dann mit Gewinn wieder zu veräußern. Lob auf jeden Fall für Erich Bolinius und sein Engagement in der Sache.

Im Übrigen, liebe Emder Zeitung. Lest euch mal das Urteil zur Löschung von Facebook-Kommentare durch den MDR durch. Wäre mal so eine Option, auch bei euch im Profil zumindest ansatzweise für Ordnung zu sorgen.