Von allen guten und bösen Geistern verlassen

Manchmal ist ein Machtwort zur Wiederherstellung des Koalitionsfriedens unumgänglich. Auch ein Olaf Scholz kann mal durchgreifen.

Klimaschutz frisst Kunst

Bevor wir zum Machtwort von Olaf Scholz im Atomstreit kommen, noch ein paar Worte zum Thema Klimaschutz und zu meinem Artikel über den Angriff auf Kunstwerke. Wer schon länger als Leser:in dabei ist, sollte meine Position in Bezug auf die Relevanz des Klimaschutzes kennen. Es gibt Gründe, warum ich zum Beispiel nach wie vor kein Auto habe und ich trotz Führerscheins auch kein fahre. Auch sollte meine grundsätzliche Sympathie für „Fridays for Future“ hinlänglich bekannt sein.

Es gibt bei mir jedoch erhebliche Vorbehalte, wenn Proteste sich so sehr radikalisieren, dass sie in den Extremismus abdriften. Tierschutz halte ich für wichtig, die Positionen und Aktionen von PETA finde ich streckenweise zu extrem. Gleiches gilt für das, was mit dem Kunstwerk von Vincent van Gogh gemacht wurde. Ob das Kunstwerk hinter Glas hing oder nicht, ist für mich nebensächlich. Extreme Aktionen bewegen sich für mich außerhalb des demokratischen Konsenses.

Vielleicht sollte man in Bezug auf die Aktivist:innen auch das beherzigen, was ich in einem Kommentar zur Aktion im Bundesfinanzministerium gelesen habe. Dort klebte sich Aktivist:innen im Eingangsbereich, so auch am Empfangstresen, fest: einfach festkleben lassen, Flatterband drum und fertig. Das ist jetzt allerdings nicht als mein Machtwort zur Sache zu verstehen.

Papa spricht Machtwort

„Nun sprich doch mal endlich ein Machtwort!“ — Sätze, die man aus der Familie kennt. Oder auch aus anderen Zusammenhängen. Meist geht es um Streitereien oder Unklarheiten, bei denen sich unterschiedliche Parteien oder eben Kinder nicht einig werden können. Das Machtwort soll nicht nur Klarheit bringen, sondern auch für Ruhe und Frieden sorgen. Eine höhere Instanz trifft eine Entscheidung, mit denen alle Beteiligten leben können, auch wenn sie mitunter keinen komplett zufrieden stellt.

So geschehen aktuell im Atomstreit zwischen Bundesfinanzminister Christian Lindern (FDP) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Beide stehen mitsamt ihren Parteien für sehr gegensätzlich Positionen bezüglich der Laufzeit beziehungsweise Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken.

Nach dem Machtwort von Olaf Scholz sollen jetzt die Laufzeiten dreier deutscher Kraftwerke über den ursprünglichen Termin zur Abschaltung am 31. Dezember 2022 verlängert werden. Spätestens am 15. April 2023 soll dann jedoch endgültig Schluss sein — zumindest nach derzeitigem Stand. Mit dem Machtwort leistet Scholz einen dringend eingeforderten Beitrag zur Wahrung des Koalitionsfriedens. Sowohl Grüne als auch die FDP können mit dem Kompromiss leben. Weniger begeistert sind Umweltschützer. Der Kritik kann ich verstehen, zumal ich entschiedener Gegner der Atomkraft bin. Leider reicht ein Fingerschnippen nicht aus, um heute oder morgen Alternativen für eine sichere Versorgung zur Verfügung stehen zu haben. Schuld daran sind jahrelange Versäumnisse der jeweiligen Bundesregierung.

Im Übrigen, in Deutschland alle Atomkraftwerke abschalten und dann aber Atomstrom aus Frankreich beziehen, ist auch irgendwie komisch.

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Cookie Consent mit Real Cookie Banner