Einen Minister, der Hartz IV für eine feine Sache hält, kann man sich Spahn. Jens Spahn sogar, der die Regelsätze für Hartz IV Empfänger für ausreichend hält.
Soziale Realität
Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag ist nicht mal trocken, noch kein Minister (oder Ministerin) wurde vereidigt, da meldet sich der designierte Gesundheitslobbyist Jens Spahn zu Wort. Wer Hartz IV bekomme, müsse nicht Hungern. Im Prinzip seien die Tafel also überflüssig. Im Originalton:
…niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe. Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt.
Mit Sicherheit bezog sich Herr Spahn auf Menschen aus seiner Einkommensklasse. Über die Wirklichkeit am unteren Ende der Gesellschaft kann er nicht gesprochen haben. Die sieht nämlich tatsächlich ernüchternd anders aus, was zu einem ziemlichen Gegenwind führte, der Spahn jetzt entgegen schlägt, Kümmert ihn das? Eher weniger, denn der künftige Gesundheitsminister verteidigt seine Aussagen im Nachgang noch.
Immerhin, mit so wenig Geld auszukommen sei schwierig, meint Spahn. Aber eben nicht unmöglich, damit seien Grundbedürfnisse abzudecken. Teilhaben am gesellschaftlichen und kulturellen Leben ist nach der Definition auf jeden Fall dann kein Grundbedürfnis.
Langstrumpf Spahn
„Ich mach‘ mir die Welt — Widdewidde wie sie mir gefällt“ heisst es im Lied von Pipi Langstrumpf. Was im der Welt von Astrid Lindgren legitim war und ist, ist in Bezug auf die reale Armut in Deutschland unangemessen. Mit Hartz IV hat offensichtlich nicht jeder das, was er zum Leben braucht. Die Schere zwischen Arm und Reich geht in Deutschland immer weiter auseinander. Menschen, die in Zügen Flaschen sammeln, machen das sicher nicht, um sich von dem Geld die nächste Fernreise zu finanzieren. Menschen, die versuchen von Hartz IV zu leben braucht eine ganze Menge. Von oben herab durch Herrn Spahn belehrt zu werden gehört sicher nicht dazu.
Eine alleinstehende Mutter mit einem 8-Jährigen Kind bekommt für sich und das Kind pro Monat 762 Euro (zzgl. Kosten für angemessene Unterkunft und Heizung). Dabei wird das Kindergeld vollständig auf Hartz IV angerechnet. Laut Verfassungsgericht verstößt das nicht gegen Grundrechte. Wie Sarah Wagenknecht von den Linken es auf den Punkt brachte: man mutet Eltern zu ihre, Kinder für 2,70 Euro am Tag zu ernähren.
Armut an Mitgefühl
Die Aussagen von Jens Spahn sind nicht nur unüberlegt, sie zeugen von einem eklatanten Mangen an Mitgefühl. Armut trifft die Menschen hart. Besonders hart aber die Kinder. Wenn man sich mit Lehrern unterhält, können die auch von Fällen in ihrer Schule erzählen. Wo Kinder bis zur zweiten Pause warten und sich erst dann ein Brötchen vom Kiosk kaufen, weil es dann günstiger ist. Wo Schülerinnen billige Schokolade essen, weil die satt macht. Wo es nicht mal für die Schulmensa reicht.
Mich macht der künftige Gesundheitsminister maßlos wütend. Dabei hat er nicht mal sich nicht mal zu einem Thema aus seinem Ressort geäußert. Das kommt dann vermutlich noch und wird auch wenig Begeisterung auslösen.
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