Die Genossen haben sich zu Geiseln einer angeblichen Verantwortung für das Land machen lassen. Gegenüber der Parteispitze haben sie ein Stockholmsyndrom entwickelt.
Nach dem Mitgliedervotum
Gesten nach das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums feststand, gab es viele Appelle. Unter anderem den, doch gerade jetzt nicht aus der Partei anzutreten. Ich habe es trotzdem gemacht. Dazu musste nicht eine Nacht drüber schlafen, wie es empfohlen wurde. Lange vorher habe ich mich mit dem möglichen Ergebnis des Mitgliedervotums auseinander gesetzt. Viel zu lange habe ich auch Entscheidungen mitgetragen, die mir Bauchschmerzen bereitet haben. Was mich wirklich ziemlich aufregt aktuell, ist denjenigen, die der SPD jetzt den Rücken kehren, auch noch mangelndes Demokratieverständnis vorzuwerfen. Zu gehen hat damit genau so wenig zu tun wie der Vorwurf, man wäre ein schlechter Verlierer.
Die getroffene Entscheidung für die Große Koalition halte ich grundsätzlich für falsch. Die deutliche Zustimmung ist für mich dazu ein Signal, dass mit der derzeitigen Konstellation keine Wandel erfolgen wird. Die Mehrheit der Genossen hält an dem fest, was war — aber nicht mehr sein wird. In dreieinhalb Jahren wird es ein böses Erwachen für sie geben. Meiner Meinung nach hat sich die Breite Masse der Mitglieder in Geiselhaft nehmen lassen. Sie wurden massiv unter Druck gesetzt. Nicht nur durch die Parteispitze, sondern auch durch die Medien. Selbst in der Süddeutsche Zeitung wurde sehr laut für eine Große Koalition getrommelt. Zudem geisterten auch noch Meldungen herum, im Falle eine Ablehnung würde vor Gericht geklagt werden.
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Erpressbare Genossen
Man hat sich schlichtweg erpressen lassen, auch deshalb, weil die Parteispitze keine Plan B in Tasche hatte. Auf Gedeih und Verderb wollte man die Zustimmung der Basis. Wäre die gestern nicht erfolgt, ein Totalschaden wäre die Folge gewesen. Auch das hat man ganz bewusst gestreut. Man hat den Genossen auch absichtlich das Personal für die Ministerposten verschwiegen. Mit einem fairen demokratischen Verfahren hat der Mitgliederentscheid nicht besonders viel gemeinsam — siehe Unterlagen dafür.
In den Meinungsumfrage hat das Ja der Basis nicht zu einer Erholung der Zustimmung zur SPD geführt. Sie liegt nach wie vor bei knapp 16 Prozent. Ich für meinen Teil habe den Glauben an die Partei und ihre Zukunftsfähigkeit verloren. Zum zweiten Mal und diesmal endgültig. Die SPD macht sich zum Kanzklerinnenwahlverein und trägt damit Minister wie Jens Spahn mit. Von ihm war heute etwas zu lesen, was jedem echten Sozialdemokraten zum Aufruhr treiben sollte. Er ist fest davon überzeugt, dass das Rentenniveau weiter sinken muss. Da werden die Tafeln in Deutschland zur Abmilderung der Altersarmut künftig nicht mehr ausreichen.
Wenn ich mich über meine nun ehemalige Partei auslasse, ist das kein Jammern. So was ist eine üble Unterstellung. Es ist eine Diagnose eines Syndroms.