Widerstand gegen Nahles

Widerstand gegen Nahles

Die Ankündigung, Andrea Nahles würde ab diesem Dienstag kommissarisch den Vorsitz der SPD übernehmen, ist ein weiterer Schritt Richtung Bedeutungslosigkeit.

Erklärtes Ziel der SPD

Wenn es erklärtes Ziel der SPD wäre, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, so sind wir diesem wieder einen großen Schritt näher gekommen. In einer aktuellen Insa-Umfrage liegt die Partei jetzt bei 16,5 Prozent. Zum Vergleich: die AfD kommt in der gleichen Umfrage auf 15 Prozent. Ist der Ruf es ruiniert — man kann aktuell gar nicht so viel schwarzen Humor aufbringen, wie notwendig wäre um den Schock zu verarbeiten. Der Zustand er Partei ist desolat, die Parteispitze vornehmlich damit beschäftigt, sich selbst Posten zu sichern. Es wird nicht mal der Anschein gewahrt, dass Personalentscheidungen demokratisch getroffen werden. Selbstverständlich wirkt sich das auf das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit aus.
Ein Bild vom Rosenmontagszug in Düsseldorf geht mir nicht mehr aus dem Kopf. Eine Andrea Nahles aus Pappmaché. Auf dem Boxhandschuhe der rechten Hand stand „In die Fresse“, auf dem links „Bätschi“. So weit, so nett und harmlos. Es stand aber auch noch ein Spruch dadrunter:

Genossen, das ENDE ist NAHles!

Das tut weh und trifft es leider genau auf den Punkt. Dabei hat der Wagenbauer vermutlich nicht mal die aktuelle Diskussion der Parteibasis mitbekommen.

 

Das Ende ist Nahles
ti2darwish / Pixabay

Andrea Nahles als Parteivorsitzende

Die Frau aus dem Sauerland einfach so zu seiner Nachfolgerin zu ernennen, war schon ein starkes Stück von Martin Schulz. Vorsitzende werden in der SPD gewählt, nicht bestimmt. Ein weiteres starkes Stück ist es, dass Nahes bis zu ihrer Bestätigung (zu der es hoffentlich nie kommen wird) als Parteivorsitzende den Vorsitz kommissarisch übernehmen soll. Eigentlich ist es jedoch so, dass nach dem Rücktritt des Vorsitzenden oder der Vorsitzenden automatisch einer seiner Stellvertreter kommissarisch den Posten übernimmt. Im Idealfall derjenige seiner Stellvertreter, der bei der Wahl die meisten Stimmen bekommen hat.

Bei der SPD wäre das in diesem Fall Malu Dreyer. Andrea Nahles ist zur Zeit nicht mal stellvertretende Vorsitzende. Das Ganze kann man juristisch auch noch weiter aufdröseln. In den Statuten der SPD ist die Funktion einer „kommissarischen Parteivorsitzenden“ nicht vorgesehen. Es ist ebenfalls nicht vorgesehen, dass der Vorstand oder ein anderes Gremium einen kommissarischen Vorsitzenden wählt oder ernennt.

Christian Ude, ehemaliger SPD-Oberbürgermeister von München, fragt sich, ob der Vorstand der SPD die Schmerzgrenze seiner Mitglieder austesten will. Er kritisiert ebenfalls das überfallartige Verfahren, mit dem Andrea Nahles an die Spitze gehoben werden soll.

Erneuerung geht anders

Die angekündigte Neuerung der Partei kann auf diese Weise nicht funktionieren. Das wissen die Genossen ebenso wie die Wählerinnen und Wähler — siehe die einleitend erwähnten Umfrageergebnisse. Einen Hoffnungsschimmer gibt es aus Schleswig-Holstein. Die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, hat sich als Kandidatin für den Parteivorsitz beworben. Für mich ist sie eine Unbekannte, aber das spielt keine Rolle – vor allem, weil sich so was ändern lässt.
Ich sehe in ihr eine echte Alternative zu Andrea Nahles, vor allem, weil Lange dafür wirbt, die Position der/des Parteivorsitzenden basisdemokratisch zu entscheiden.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren