Den Kurs den die SPD mittlerweile eingeschlagen hat, kann man nur mit einer gewissen Form von Fatalismus betrachten. Schuld dran sind unter anderem die Wendehälse in der Partei.
Zeitlich verzögert
Nach meinem letzten Blogeintrag zur SPD habe ich etwas gezögert. Gezögert, ob ich überhaupt noch etwas zum Thema Große Koalition schreiben soll. Für mich ist das Thema eigentlich bereits durch. Aus guten Gründen halte ich von einer GroKo nichts und werde auch meine Konsequenzen ziehen, sollte es zu einer solchen kommen. Solange aber bin ich noch Parteimitglied. Und ob ich es will oder nicht, ich kann einfach nicht anders als mich über den Kurs aufzuregen.
Das was in der Presse steht, kann man notfalls ignorieren. Obwohl mich maßlos ärgert, wie die GroKo herbeigeschrieben wird. Mindestens genau so ärgert es mich, wenn ausländische Regierungschefs die SPD zu einer Koalition mit CDU / CSU drängen. Ganz klar, das zu entscheiden, obliegt einzig und allein der SPD. Zudem ist es und wird es auch vermutlich so sein, eine Sache, über welche die Mitglieder der Partei befinden sollten. Das es diesen Blogeintrag heute gibt, liegt aber nicht an der Berichterstattung, sondern an den Wendehälsen in der SPD. Zu denen zähle ich insbesondere auch Martin Schulz.
Wendehälse und andere Genossen
Man kann das Thema große Koalition sicherlich kontrovers diskutieren. Wenn man aber sich so weit aus dem Fenster gelehnt hat wie Martin Schulz, müsste man spätestens zum jetzigen Zeitpunkt erklären, dafür persönlich nicht zur Verfügung zu stehen. Wendehälse gibt es wahrlich genug, das muss man nicht noch kopieren. Heute hüh und morgen hott — ich für meinen Teil finde so etwas abstoßend.
Die E-Mail, dich ich gestern von der Parteizentrale erhielt für die Schulz unterschreiben hat, sorgte bei mir für Irritation. Selbstverständlich wird betont, man sei noch auf nichts festgelegt und am Ende würde die Parteibasis entscheiden. So wie man halt entscheidet, wenn man die Pistole auf die Brust gesetzt bekommt und keine wirklichen Alternativen mehr hat.
Es wird Gespräche mit CDU und CSU geben und es wird über eine Regierungsbildung diskutiert werden. Was in der E-Mail noch zwischen den Zeilen steht, ließt sich im Leitantrag für den Bundesparteitag etwas anders. Ganz unten heisst es eindeutig:
Wir werden ausloten, ob und wie eine Regierungsbildung möglich ist.
Es geht also letztendlich doch um eine Regierungsbildung — mit der SPD, denn ansonsten wären Gespräche sinnlos.
Gequatsche um Verantwortung
Das Gequatsche um eine angebliche Verantwortung für unser Land bin ich leid. Wendehälse finden immer einen Grund, ihren Richtungswechsel schön zu reden. Für mich bleibt die GroKo ein gefährliches Unterfangen, mit dem die Sozialdemokraten in Deutschland sich einen Bärendienst erweisen wird. Die angeblich essentiellen Punkt der SPD hätte man bereits in der letzen Bundesregierung umsetzen könne — als man noch über ein paar Stimmen mehr verfügte. Die Wählerinnen und Wähler werden es zudem bei der kommenden Bundestagswahl nicht danken, wenn diese Punkte tatsächlich umgesetzt werden würden. Was sie auch nach vier Jahren in Erinnerung haben werden, sind die Wendehälse der SPD.