Gestern wurde eine neue Prognose für den Ausgang der Bundestagswahl präsentiert, bei der mir das heftig schlagende Herz in die Hose rutschte. Die Vorstellung, wer drittstärkste Partei wird, ist einfach zu schockierend.
Erwartete Erwartungen
In Bezug auf die Bundestagswahl habe ich bisher eigentlich immer zwei Parteien im Auge gehabt. Sowohl für die CDU als auch die SPD gibt es bei mir ein erwartetes Ergebnis. Eines, dass weniger einem Bauchgefühl entspringt sondern der Beobachtung einer Stimmung. Für mich ist schon seit Monaten deutlich klar, dass die SPD niemals so viele Stimmen der Wählerinnen und Wähler bekommen wird, die reichen um Martin Schulz zum Bundeskanzler zu machen. Sie wird definitiv nicht stärkste Partei im Bundestag werden. Dafür muss man kein Prophet sein, sondern nur die Entwicklung beobachten. Im März wurde Martin Schulz als Retter der SPD gefeiert und mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen aufs Podest gehoben. Mich machte das skeptisch. Meine Einschätzung zu diesem Zeitpunkt lautete, dass Schulz entweder weiter auf der Zustimmungswelle reiten kann bis nach der Wahl oder aber Angela Merkel ihm den Wind aus den Segeln nimmt. Letzteres ist passiert.
Mit jedem weiteren Monat nach beginn des Frühlings verlor Martin Schulz und mit ihr die SPD wieder an Zustimmung. Im aktuellen DeutschlandTrend der ARD liegen die Sozialdemokraten bei 20 Prozent. Würde das so zutreffen, wäre es ein verdammt schlechtes Wahlergebnis, allerdings leider auch eins, welche die Genossen verdient haben. Je länger Martin Schulz auf der bundespolitischen Bühne versuchte zu agieren, desto mehr schwand bei mir die Überzeugung, er wäre ein geeigneter Bundeskanzler. Schulz hat eine, wie ich finde, aggressive Emotionalität an sich, die ich als abstoßend empfinde. Ich kann hier nur Vermutungen anstellen, aber möglicherweise geht es einigen Wählerinnen und Wählern genau so wie mir. Was wir derzeit in der Bundesregierung nicht brauchen, ist Personal welches Angriffe persönlich nimmt. Da ist mir die kühle Distanz von Angela Merkel wirklich lieber.
AfD als drittstärkste Partei
Es ist aber nicht das weitere Absacken der SPD, was mich gestern erschreckt hat. Das habe ich so in der Form erwartet. Auch ein Ergebnis unter 19 Prozent halte ich noch für wahrscheinlich. Ein Stück weit erhoffe ich es mir sogar, im festen Glauben das es eine therapeutische Wirkung auf die Sozialdemokraten hat. Nein, was mich wirklich schockiert ist die Prognose für die AfD. In dem, was auf der Seite der Tagesschau zu lesen war, liegt sie bei 12 Prozent. Da die Grünen, FDP und Linkspartei allesamt unter 10 Prozent kommen würden, wäre sie damit drittstärkste Partei im Bundestag. Das muss man ganz langsam verdauen. Menschen, die ich nicht nur für Revisionisten, sondern für Nationalisten halte, ein ausländerfeindlicher Mob als Partei, wir drittstärkste Partei im deutschen Bundestag. Das kann und darf nicht sein.
Man muss sich ernsthaft fragen, ob diejenigen, welche die AfD wählen und wählen wollen, sich wirklich mit ihr auseinander gesetzt haben. Ob sie die Vorwürfe gegen der Spitzenkandidatin Alice Weidel für eine Kampagne der Lügenpresse halten. Oder ob sie es normal finden, wenn so jemand eine Asylbewerberin schwarz für sich arbeiten lässt. Frei nach dem Motto: ausländische Zwangsarbeiter hatten wir auch schon mal. Aber selbst wenn man das alles nur für eine Kampagne gegen die AfD hält, kann man damit die Aussagen von Alexander Gauland, dem zweiten Spitzenkandidaten, nicht vom Tisch wischen. Er fordert, man müsse stolz auf die Leistung der deutschen Soldaten in beiden Weltkriegen sein. Bitte was? Stolz sein auf die Verbrechen, die in beiden deutschen Angriffskriegen gegen andere Länder und Menschen verübt worden? Bei so was bekomme ich eine Gänsehaut. So ein Person möchte ich nicht im Bundestag sehen, sondern vor Gericht.
Stimmen bündeln
Wir müssen uns angesichts der Prognosen fragen, ob wir die AfD wirklich ernstgenommen haben. Ob wir ihr möglicherweise zu viel Raum gegeben haben. Oder warum so viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sich von ihr angezogen fühlen — obwohl sie nicht die Interesse der Benachteiligten vertritt. Möglicherweise ist abseits der so genannten öffentlichen Meinung und Diskussion ein Netzwerk gebildet, über welches der rechte Rand bedient wird. Nein, nicht möglicherweise. Über Plattformen wie Facebook und geschlossene Gruppen wird längst Gedankengut verbreitet, welches jedem aufrechten demokratischen Staatsbürger schlaflose Nächte bereiten wird. Pessimistisch könnte man sogar annehmen, dass die zwölf Prozent für die AfD nur eine optimistische Prognose ist. Tatsächlich wäre ihr Ergebnis sogar höher.
Es stellt sich die Frage, wie man verhindern kann, dass die AfD am 24. September die drittstärkste Partei wird. In jedem Fall sollte man Wählen gehen, oder die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. Bei dem, was man wählt, sollte man klug überlegen, wohin mit den zwei Stimmen, die einem zur Verfügung stehen. Das die CDU die meisten Stimmen erhält, halte ich für genau so wahrscheinlich ein Ergebnis um die 20 Prozent für die SPD. Was also wirklich entscheidenden ist: wer wird wirklich die drittstärkste Partei
Hier kann es noch zu Verschiebungen kommen. Die künftige Bundesregierung benötigt in jedem Fall ein Korrektiv. Drei Möglichkeiten stehen zur Auswahl. Die Linken, FDP und die Grünen. Für mich ist (beziehungsweise war) die Entscheidung da einfach. Stimmen anderen, kleineren Parteien zu geben, die nicht in den Bundestag kommen, kann man aus Überzeugung sicher machen. Allerdings verschwendet man seine Stimme und stärkt möglicherweise auf diese Weise dann die AfD. Das hört sich hart an, man muss sich aber die Konsequenzen vor Augen halte. Als SPD-Mitglied habe ich auch nicht meine Partei gewählt. Aus rationalen Gründen habe ich an eine eigene Wahlempfehlung aus JUSO-Zeiten angeknüpft.
2 Kommentare
Ich fürchte viele wählen die AfD nicht trotz Ihrer Nazi-Nähe sondern genau deswegen. Deutschland ist überaltert (jeder zweite über 50, wenn ich mich richtig erinnere), das macht sich jetzt bezahlt. Es wird nicht die Zukunft gewählt, sondern eine bittere, furchtbare Vergangenheit.
Nun, wenn du kleine Parteien wählst, mag das keine Auswirkung auf die Sitzeverteilung im Bundestag haben, aber eine verschwendete Stimme ist es auf keinen Fall. Wenn bei „Anderen“ plötzlich 20 Prozent stehen würde, könnte das a.) schon dazu führen, dass die AfD Probleme bekommen würde, die fünf Prozent Hürde zu überqueren, auf jeden Fall würde es aber b.) dazu führen, dass die Parteien einmal den realistischen prozentualen Rückhalt in der Bevölkerung zu Gesicht bekommen.
Zur Stärkung der AfD – und im übrigen zur Stärkung aller im Bundestag vertretenen Parteien – führt nur eine ungültige oder nicht abgegebene Stimme. Diese werden nämlich einfach auf die abgegebenen Stimmen umgelegt. Ein Nichtwähler gibt also im schlimmsten Fall 12 Prozent seiner Stimme der AfD – er ist somit auch keine Nichtwähler, aber das ist ein anderes Thema.