Nach wie vor bin ich davon überzeugt, dass Martin Schulz durch die Bundestagswahl in diesem Herbst nicht Bundeskanzler werden wird. Selbst wenn er noch so viele Themen für sich entdeckt.
Atomwaffenfrei Innenstädte
Diese Woche forderte Martin Schulz beispielsweise den Abzug der US-Atomwaffen in Deutschland. Klar kann man darüber diskutieren. Ganz ehrlich, für ein Wahlkampfthema halte ich es nicht. So was setzt man während der Regierungszeit auf die Agenda und geht es dann einfach an. Wobei man natürlich hierbei prüfen muss, inwieweit das mit bestehenden Verträgen vereinbar ist. Dem Hinweis des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU im Bundestag, Jürgen Hardt, kann ich daher nur zustimmen. Er meinte, Sicherheitspolitik sei ein sehr komplexes Thema, „das sich nicht für Marktplatzpolemik eignet“. Darüber hinaus verstehe ich nicht, wenn Martin Schulz damit hinterm Ofen hervorlocken will. Vielleicht ein paar Ostermarsch-Aktivisten. Die aber werden genauer hinsehen und sicher kritisch sein in Bezug auf das, wofür die SPD und sie selber kämpfen und gekämpft haben.
Meiner Meinung nach ist es auch politisch unklug, immer mehr Themen aus dem Hut zu zaubern. Sollte es der Versuch sein, Bundeskanzlerin Angela Merkel zu überholen, kann er nur scheitern. Sie ist stets der Igel, der schon da ist. Der alte Hase Martin Schulz sollte das eigentlich besser sein. Und wenn er mal ein frisches Thema findet, bei dem Merkel nicht präsent ist, perlt es an ihr ab.
Martin Schulz und das Grüne Wunder
Martin Schulz aus Deutschland abziehen
Besser wäre es, wenn sich die SPD und mit ihr Martin Schulz auf prägnante Themen konzentrieren würde. Themen, die die Menschen wirklich bewegen. Vor allem auch Themen, welche über die Tagespolitik hinaus gehen. Natürlich kann man auf einer Wahlkampfveranstaltung etwas zur Verhaftung von Dogan Akhanli in Spanien sagen. Das ist auch wichtig, dazu Stellung zu nehmen. Aber es kann kein Wahlkampfthema sein. Für mich ist das Tagespolitik. Themen für den Wahlkampf wären aus meiner Sicht welche, die sich langfristig an der Zukunft orientieren. Zumindest mein Eindruck ist, dass es hier der SPD an wirklich frischen Ideen mangelt. Als vor langer Zeit die Grünen entstanden und das Feld der Umweltpolitik besetzten, die Abschaltung der Atomkraftwerke forderten — das waren zum Beispiel frische Ideen.
Baustellen gibt es reichlich. Mir brennt etwa die Frage auf den Nägeln, wie wir künftig leben wollen. Wie wir Arbeit gerecht verteilen, vielleicht auch, wie wir sie weniger bedeutsam machen. Ein freies Leben in einer gerechten Gesellschaft. Teilhabe statt Ausgrenzung. Mit so was holt man Menschen altersübergreifend ab.
Stille Ironie
Bisher hatte ich Martin Schulz noch nicht live auf einer Wahlkundgebung erlebt. Das änderte sich gestern Abend auf der Rückfahrt von Essen nach Köln. Geplant war es nicht, es ergab sich zufällig. Vom Bahnsteig 1 aus konnte ich sehen, vor allem aber gut hören, während ich auf meinen Zug wartete. Von oben fiel mir auch ein Detail auf, was die Genossen vor Ort besser hätten berücksichtigen sollen.
Man muss dazu wissen, dass Essen derzeit damit wirbt, Grüne Hauptstadt Europas zu sein. Natürlich präsentiert sich die Stadt entsprechend, auch mit großen Transparenten in der Innenstadt. Eines davon mit dem Slogan „Erlebe Dein Grünes Wunder“ hängt am Anfang der Fußgängerzone, direkt am Bahnhof. Genau unter diesem Transparent fand gestern die Veranstaltung der SPD statt.
Wie soll man das nennen? Vorahnung? Ironie? Sarkasmus? Aus meiner Sicht ist es auf jeden Fall peinlich. Zudem fürchte ich, das die SPD am 24. September tatsächlich ihr grünes (beziehungsweise blaues) Wunder erleben wird. Wird es bis dahin noch mal spannend? Ich fürchte eher nicht. Trotzdem werde ich mir am 3. September das TV-Duell ansehen. Weniger aus Mitleid denn aus Neugier, wie Angela Merkel sich schlagen wird.
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