Lieber Martin Schulz, den Parteitag in Dortmund habe ich am Wochenende nicht mitverfolgt. Heute morgen dann in der Zeitung das Gerede von einem Anschlag.
Der fehlenden Kurs
Natürlich drücke ich uns noch die Daumen, auch wenn ich selber eher weniger an einen Sieg glaube. Leider muss ich dir mitteilen, dass ich selber meinen Teil dazu beitrage und beitragen werde, dass es wohl nicht für eine SPD-Mehrheit im Bundestag reichen wird. Mir fehlt einfach die Überzeugung. Die Überzeugung, dass die Partei auf dem richtigen Kurs ist. Wobei ich zugeben muss, dass die Frage nach dem richtigen Kurs nicht einfach zu beantworten ist. Vor allem nicht in einer Partei mit wechselnden Steuermänner und vielen, die lieber Kapitän an Stelle des Kapitäns wären. So wie die SPD, immerhin die Partei, dessen Mitglied ich bin, derzeit aufgestellt ist, kann ich sie nicht wählen. Erst recht nicht nach dem, was du am Wochenende in Dortmund von dir geben hast.
Kein Anschlag auf die Demokratie
Du hast vor versammelter Mannschaft in der Westfalenhalle folgendes gesagt:
Wenn das Hauptquartier einer Partei und eine Regierungszentrale das Absinken der Wahlbeteiligung mit System betreiben, mit Vorsatz, als wahltaktische Maßnahme, dann nennt man das in Berliner Kreisen vielleicht asymmetrische Demobilisierung. Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie.
So nachzulesen in der schriftlichen Fassung deiner Rede. Wow. Die CDU und Angela Merkel eines Anschlags auf die Demokratie zu bezichtigen, ist ein starkes Stück. Meiner Meinung nach gehört sich so was nicht. Dem CDU-Generalsekretär Peter Tauber kann ich mit ganzen Herzen zustimmen wenn er sagt, „So groß darf die Verzweiflung niemals sein, dass wir Demokraten uns gegenseitig Anschläge auf die Demokratie vorwerfen“.
Fehlende Belege
In einer Rede kann man viel behaupten. Für mich ein guter Grund, warum ich da immer sehr skeptisch bin. Der schriftlichen Form gebe ich den Vorzug, man kann es in Ruhe lesen und sich Gedanken machen, welche Belege es für bestimmte Behauptungen gibt. Genau solche Belege fehlen mir nämlich, wenn du behauptest, Angela Merkel würde bewusst das Absinken der Wahlbeteiligung fördern. Parteimitglied zu sein bedeutet nicht, sich selber zum Jubelperser zu degradieren. Den Luxus einer eigenen Meinung leiste ich mir, auch den Luxus, Äußerungen zu hinterfragen. Deine Ausgabe, es gäbe einen Anschlag auf die Demokratie von einer demokratischen Partei, erschreckt mir zutiefst.
Angst und Mutlosigkeit
Sind wir Sozialdemokraten schon so verzweifelt, haben wir so viel Angst vor der Niederlage dass wir zu unlauteren Mittel greifen? Denn ganz klar, so eine Bezichtigung ist ein unlauteres Mittel und gehört sich nicht. Nicht mal im Wahlkampf. Genau so gut hättest du dich über die Bluse von Angela Merkel lustig machen können. Aus solchen Angriffen spricht die eigene Unsicherheit. Wer Selbstsicher ist, hat so was nicht nötigt, sondern lässt Programm und Taten für sich sprechen. In deinen sahen im Europäischen Parlament hättest du so was eigentlich lernen müssen. Das Bild, was du jetzt von der SPD malst ist das ein neidischen, kleingeistigen Partei. Wahre Größe kommt von innen, sagt man. Wenn das so ist, haben wir die Wahl bereits wirklich verloren.
Merkel als Lichtblick
Bei mir sorgte Angela Merkel in der Vergangenheit meistens nicht für Begeisterung. Die meiste Zeit habe ich mich selber über Merkel lustig gemacht. Es gibt aber Situationen und Entscheidungen, die zu einer Neubewertung führen, führen müssen. Wer Menschen in Schubladen steckt und ihnen nicht die Chance gibt, diese wieder zu öffnen, ist um nichts besser. Für mich hat Angela Merkel in den letzten Monaten erheblich an Ansehen gewonnen. Sicherlich polarisiert sie. Den Satz „Wir schaffen das“ im Zusammenhang mit den Flüchtlingen rechne ich ihr persönlich hoch an. Sie steht für mich für ein humanitäres, christliches Weltbild. Das sie ein Garant der Stabilität ist im Trump-Zeitalter, ja, das glaube ich mittlerweile auch. Lieber Martin, in dem die Merkel besichtigst, sie würde einen Anschlag auf die Demokratie verüben, schlägst du auch mir vor den Kopf. Deine Äußerung ist ein Anschlag auf meine Intelligenz.