Von allen guten und bösen Geistern verlassen

Nur noch ein letzter Schritt, nur noch die Zustimmung der Bevölkerung beim Referendum, dann wird sich die Türkei von Europa verabschieden. Dann wird Recep Tayyip Erdoğan zu dem Autokraten werden, der er immer schon sein wollte. Sein Präsidialsystem legt ihm alle Exekutivgewalt in die Hände. Das Parlament, welches mehrheitlich am vergangene Wochenende für das Präsidialsystem stimmte, entleibt sich letztendlich selber.

Ob das türkische Volk nun doch die Notbremse ziehen wird und Erdoğan beim Referendum die Zustimmung verweigern wird — eher unwahrscheinlich. Was eine Demokratie auf dem besten Weg Richtung Europa hätte sein können, wird sich nun mit großen Schritten von beidem entfernen. Das wird nicht ohne Folgen bleiben. Es wird sich möglicherweise auswirken auf die Rolle der Türkei in der NATO, in jedem Fall aber wir es in den EU-Ländern in Bezug auf die dort leben Menschen mit türkischen Wurzeln zu spüren sein. Deren bereits vorhanden Zerrissenheit wird unweigerlich größer. Es sind dann, wie Luisa Feeling gestern in der Süddeutsche Zeitung schreib, „die einzigen Türken, die in einer Demokratie leben“.

salihaltuntas / Pixabay

Persönlich finde ich die Entwicklung ziemlich bedauerlich. Meiner Meinung nach hat die Türkei mehr verdient als Erdoğan. Sie hätte es vor allem verdient, bereits vor über zehn Jahren in die EU aufgenommen zu werden. Ich bin auch ziemlich fest davon überzeugt, dass in diesem Fall der gesamte aktuelle Kurs der Türkei undenkbar geworden wäre. Fest an Europa gebunden wäre die Türkei schnell zu einem gleichberechtigten Mitglied geworden, zu einer Bereicherung.

Oder auch nicht. Blickt man an den östlichen Rand der Europäischen Union, kommt man ins Grübeln. Eine Mitgliedschaft in der EU ist längst keine Garantie für eine demokratische Ausrichtung des Landes, für gemeinsam geteilte Werte.

Ja, ich gebe zu Angst zu haben. Angst um Europa und die Zukunft der EU. Der Brexit ist vielleicht nur der Anfang. Je nachdem wie, die Wahl in Frankreich ausgehen wird, bekommen auch dort die EU-Gegner die Oberhand. Die EU ohne Großbritannien schmerzt, aber ist vorstellbar. Aber die EU ohne Frankreich ist undenkbar.

Zurück aber zur Türkei. Vielleicht wacht das Land aus seiner Starre auf und blickt auf das, was Erdoğan anrichtet. Sieht, welche falschen Versprechungen von große gemacht wurden und merkt, das Nationalismus egal in welchem Mantel er sich präsentiert niemals sein hässliche Gesicht verbergen kann.

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