Zu Urzeiten gab es der Theorie zu Folge nur einen großen Kontinent auf der Erde. Durch tektonische Verschiebungen wurden draus schließlich die Kontinente, die wir heute kennen. Diese sind keineswegs statisch, sondern einer fortlaufenden Dynamik unterworfen. Während sich aus unserer alltäglichen Wahrnehmung die Kontinente nicht verschieben, spüren wir die Dynamik an anderer Stelle. Als Begleiterscheinung der Plattentektonik entstehen Vulkanausbrüche, Erdbeben und Tsunamis.
Ein Erdbeben ganz anderer Art ereignen sich derzeit in der Türkei. Hier wird in Folge des Kurses von Präsident Recep Tayyip Erdoğan sichtbar, wie sich das Land immer weiter entfernt von Europa. Die Pressefreiheit wird mit den Füßen getreten, Oppositionspolitiker werden verhaftet und die Wiedereinführung der Todesstrafe steht kurz bevor. Auf keinen Fall kann die Türkei mehr als demokratische Regierung bezeichnet werden. Sie wird nicht, sie ist bereits ein autoritäres Regime. Die deutlichsten Worte von allen europäischen Politikern findet hierfür der österreichische Bundeskanzler Christian Kern:
Hierzulande sieht man die Situation in der Türkei „kritisch“. Reicht das? Ich denke nicht. Bastian Bielendorfer meinte in einem Facebook-Beitrag diesbezüglich:
Was heißt das ? Keine Geschenke zu Weihnachten? Keine Fussmassage mehr beim Staatsbesuch?
Die Frage ist, ob an dieser Stelle deutlich Kritik erforderlich ist oder eigentlich bereits viel mehr. Seitens der Türkei verbietet man sich die Einmischung in innere Angelegenheiten. Alles sei rechtskonform — ein böswilliger Wink mit dem Zaunpfahl, denn die Türkei hat die Causa Böhmermann noch nicht vergessen. Wobei rechtskonform ein dehnbarer Begriff ist. Die Todesurteil im NS-Staat waren auf ihre Weise auch rechtskonform.
Meiner Meinung nach befindet sich die Diplomatie in Bezug auf die Türkei kurz vor einer Sackgasse. Ermahnung reichen nicht aus, es müssen spürbare Konsequenzen folgen. Lediglich zu sagen, eine EU-Mitgliedschaft der Türkei wäre auf absehbare Zeit undenkbar geworden, reicht nicht. Insbesondere dann, wenn Erdoğan laut von sich gibt, ihm sei diese Mitgliedschaft herzlich egal. Einem Kind damit zu drohen, es dürfe künftig kein Eis mehr essen wenn das Kind eigentlich gar kein Eis mag, ist pädagogisch ziemlich sinnfrei.
Auf der anderen Seite und in sofern kann ich die eher zögerliche Haltung der Bundesregierung ein Stück weit verstehen, ist die Realität nie so einfach, wie sie auf den ersten Blick erscheint. Wir leben im 21. Jahrhundert. Zumindest die Industriestaaten sind sehr bemüht, nichts vom Zaun zu brechen, in letzter Konsequenz zu einem Krieg führen würde. Mit Drohgebärden ist man aus guten Gründen extrem vorsichtig. Zudem sollte man einen Punkt berücksichtigen: in Deutschland leben rund 1,5 Millionen Menschen mit türkischem Hintergrund. Ein Drittel davon sind in Deutschland geboren.
Jede wie auch immer geartete Reaktion auf die Vorgänge in der Türkei wird auch in Deutschland Reaktionen hervorrufen. Zumal es nicht „die Türken“ gibt, sondern Menschen mit Bezug zur Türkei, die ganz unterschiedliche Ansichten haben. Es gibt hier Erdoğan-Anhänger genauso wie Vertreter der Gülen-Bewegung so wie Kemalisten. Dazu kommen dann noch Menschen mit kurdischem Hintergrund.
Zusätzlich sind die Türkei und Europa, gerade auch Deutschland, wirtschaftlich miteinander verflochten. Das Thema Flüchtlinge aus Syrien lassen wir hier mal ganz außen vor. Einfach den Geldhahn zudrehen, die Grenzen dicht machen — das funktioniert nicht.
Sicher, ich wünsche mir auch ein deutliches Signal der deutschen Bundesregierung Richtung Türkei. Gleichzeitig weiß ich aber, auch auf Grund dessen, was ich hier nur grob skizziert habe, wir schwer so was ist. Hier ist definitiv Fingerspitzengefühl gefragt. Um den Job, den beispielsweise Bundeskanzlerin Angela Merkel zu erledigen hat, beneide ich sie definitiv nicht.