Bei Zimmertemperatur lässt sich Alkohol ab einer Konzentration von etwa 40 Prozent entzünden. Von 40 Prozent ist die SPD mittlerweile sehr weit entfernt. Im Insa-Wahlcheck landen die Sozialdemokraten derzeit bei 19,5 Prozent. Bei solchen Ergebnissen dürfte es in der Berliner Parteizentrale auch deutlich kälter als „Zimmertemperatur“ sein.
Immer weniger Wählerinnen und Wähler können sich für das, was die SPD darstellen will, begeistern. Die Ideen zünden anscheinend nicht mehr. Die Frage aber, wofür denn die Sozialdemokratie in Deutschland steht, ist an sich schon Teil des Problems der SPD.
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Wiederholt hat die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann verklausuliert personelle Konsequenzen gefordert. Was damit im Kern gemeint ist: si erhält wie einige Genossen auch Sigmar Gabriel für die falsche Person an der Parteispitze. Ebensowenig kann ich mir vorstellen, mit Gabriel in den nächsten Bundestagswahlkampf zu gehen.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Axel Schäfer meint dazu, man dürfe nicht zulassen, dass der Vorsitzende wundgeschossen wird. Deutlich kann man nicht an der Wirklichkeit vorbei reden. Wenn man schon in der Jägersprache bleiben will, dann wäre es allenfalls ein Gnadenschuss. Gabriel wird nicht beschädigt, sondern beschädigt, je länger er an der Spitze verharrt, die SPD. Das wäre eine legitime Interpretation der Umfrageergebnisse. Wie wenig überzeugend der Parteichef noch ist, zeigte sich Ende vergangenen Jahres, als er bei seiner Wiederwahl auf grade mal 74 Prozent der Stimme kam. Wohlgemerkt, Stimmen der Delegierten, nicht der gesamten Parteibasis, bei der sich dieser Wert mit Sicherheit nach unten korrigieren würde.
Es ist befremdlich, dass von erschreckend vielen Funktionären und Mandatsträgern in der SPD davon gesprochen wird, hektische Richtungswechsel ebenso zu vermeiden wie Personaldebatten. Genau darin liegt nämlich die einzige Chance, welche die SPD noch vor der Bundestagswahl hat.
Auf der anderen Seite lässt es sich auch gut vorstellen, dass einige Genossen absichtlich an Gabriel festhalten, wissen, damit einem historisch schlechtem Wahlergebnis entgegen zu steuern. Die SPD wird mit Gabriel, mit Sicherheit aber auch mit einem alternativen Kandidaten, die Bundestagswahl verlieren. Ziemlich verlieren sogar, auch wenn die CDU, was zu erwarten ist, ebenfalls Verluste einfahren wird. Mit Gabriel an der Spitze hat man jemanden, dem man dann die Verantwortung in die Schuhe schieben kann. So wird ein alternativer Kandidat nicht beschädigt. Diesen kann man dann in den darauf folgenden vier Jahren in der Opposition aufbauen.
Soweit die Prognose. Die derzeitige Bestandsaufnahme ist, liest über einen Auftritt des Parteivorsitzenden in Braunschweig, katastrophal. Der Vorsitzende hat ein Glaubwürdigkeitsproblem und mit ihm die gesamte Partei. Die Bilanz der SPD könne sich sehen lasen, behauptet Gabriel. Nun, sie sieht aber niemand im Volk. Was man tatsächlich gut macht und erreicht hat, wird schlecht verkauft. Wie heisst es so schön: „Der Fisch stinkt vom Kopf zuerst.“
Laut Süddeutsche Zeitung soll Gabriel von sich gegeben haben, man solle den Kurs „unbeirrt fortsetzen“. Das lässt sich durchaus als Drohung verstehen.
Mich hat erschüttert, gleichsam auch bestätigt, was in der SZ über den jungen Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hannover-Mitte berichtet wird. Er hat erzählt, was ihm die Leute draußen am Infostand immer wieder im Gespräch sagen:
Eure Inhalte find‘ ich gut, aber ich trau dem Sigmar Gabriel nicht.
Genau das ist es. Das schlimmste daran: mir geht es genau so. Und ich bin immerhin auch noch SPD-Mitglied.