An manchen Tagen habe auch ich das Gefühl, in einem Funkloch zu leben. Nicht etwa weil die Verbindung so schlecht ist, sondern weil es lange dauert, bis manche Themen bei mir angekommen sind. Im vorbeigehen nehme ich sie zwar war, aber es fehlt die inhaltliche Auseinandersetzung damit. Genau so geht es mir mit der Digitalen Agenda der Bundesregierung, die am 20. August vorgestellt wurde.
Im Netz gab es kurz danach massiven Kritik an den angeblich inhaltsleeren Aussagen. Bestenfalls solle es eine „Bestandsaufnahme“ sein, wie Nico Lumma die Stimmen der Kritiker auf einen Nenner brachte. Mich verwundert dabei immer, wie unterschiedlich Netzthemen von einzelnen Teilen der Bevölkerung betrachtet werden. Für diejenigen, der eine sehr hohe Affinität zur Netzwelt und neuen Medien besitzen, ist die Digitale Agenda das Thema schlecht hin — genauso wie zum Beispiel Vorratsdatenspeicherung Netzneutralität und Datenschutz. Oma Kowalski dagegen kann mit der Digitalen Agenda wenig anfangen. Sie bricht eher in Panik aus, wenn ihr die Telekom, bei der sie ihren Telefonanschluss aus einer Zeit hat, als das Unternehmen noch eine Behörde war, den Anschluss kündigt. Nicht einfach so, sondern weil Frau Kowalski keinen IP-basierenden Telefonanschluss möchte — sie kann mit dem Begriff IP-Telefonie nichts anfangen.
Das Beispiel Oma Kowalski ist zwar nur aus der Luft gegriffen, aber von ihrer Sorte gibt es sicherlich viele. Das sollte uns verdeutlichen bei der ganzen Diskussion um die Digitale Agenda, wie weit wir schon andere Mitmenschen abgehängt haben. Auf diesem Umstand geht der große Teil der Kritiker, denn wie alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf den Weg in die digitale Zukunft mitgenommen werden sollen, wird kein Wort verloren. In der Agenda finden sich nur inhaltsleere Hülsen wie diese:
Wir wollen, dass auch jene zu Wort kommen, die aus unterschiedlichsten Gründen trotz Betroffenheit bisher nicht die Stimme erhoben haben.
Bewundernswert, wie schön man nebulöse Sätze formulieren kann. Neben der Teilhabe wird gerne die Bedeutung der digitalen Infrastruktur betont, die auch für Wirtschaft extrem relevant geworden ist.
Bezogen auf die digitale Infrastruktur spricht man von Deutschland öfter als Entwicklungsland. Eine solche Aussage ist mehr als nur schief — wer mal in Ländern wie Kenia unterwegs war, wird den Unterschied zu einem wirklichen Land mit mangelhafter digitaler Infrastruktur schnell erkennen. Wohl aber, und in sofern passt der Begriff zumindest zum Teil, gibt es erheblich Unterschiede in Deutschland in Bezug auf die Anbindung an das Internet. So kann man in Köln VDSL 50 sogar 100 bekommen, während es einige Kilometer weiter in der Eifel ein Internet-Nirvana gibt, wo sich Menschen Glück schätzen, wenn sie zumindest E-Mails abrufen können. Gleichzeitig hinzu kommt noch, dass die Verbindungsgeschwindigkeit und die Verfügbarkeit immer nur ein theoretischer Wert ist. Selbst innerhalb in Köln kann man nach wie vor noch so ungünstig wohnen, dass man auch deutlich unterhalb der Spitzenwerte fällt.
Betrachtet man die Entwicklungen im Internet, dann nimmt der Bedarf an Bandbreite exponential zu. Cloud-Speicher, Streaming-Dienste — immer mehr von dem, was wir täglich intensiv nutzen, benötigt schnelles Internet. Wie quälend es sich anfühlt wenn das nicht zur Verfügung steht, kann jeder, der sein Volumenlimit auf dem Smartphone überschritten hab, ausprobieren. Das eine Flatrate wertlos ist, wenn die Geschwindigkeit bis zur Lächerlichkeit gedrosselt wurde, wäre auch ein Thema.
Es gibt unbestritten viele Baustellen. Um diese anzugehen, bedarf eines klaren Gestaltungswillens. Vor allem aber sollte seitens der Bundesregierung klar benannt werden, wie man das Wichtigste in der digitalen Gesellschaft gedenkt zu gewährleisten: einen Datenschutz, der seinen Namen verdient. Schnelles Internet nützt niemanden etwas, wenn die Privatsphäre von staatlicher und nicht-staatlicher Stelle unterwandert wird.