Dreiprozenthürde — Sinn oder Unsinn?

Bei Hürden muss ich unweigerlich immer zuerst an die Bundesjugendspiele denken und welch erbarmungsvolles Bild manchen Schüler beim Hürdenlauf abgegeben haben. Einer dieser Schüler war ich. Zu meinem Glück ist das lange her. Bei Wahlen gibt es auch Hürden und wer daran scheitert, dem fehlt es weniger an sportlicher Fitness sondern an Stimmen. Die Niederlage schmeckt für den Verlierer in beiden Fällen bitter.

Natürlich bekommt jeder Teilnehmer bei den Bundesjugendspielen eine Urkunde, aber nur die wirklich erfolgreichen eine Medaille. Bronze, Silber, Gold — auf dem Siegerpodest gibt es nur drei Plätze. Das kann man unfair finden, aber jeder hatte zunächst die gleiche Chance. Zumindest in der Theorie, der praktisch sind die Voraussetzungen doch individuell verschieden. An dieser Stelle fängt der Vergleich mit Wahlen dann an zu hinken. Oder auch nicht, denn es kommt hier ganz darauf an, von welcher Position man es aus betrachtet.

You don’t win silver, you lose gold.

Wer für eine Partei gestimmt, hat die an einer Hürde wie der Dreiprozenthürde scheitert und den Einzug in das Parlament, Stadtrat, Landtag oder Bundestag nicht schafft, der hat seine Stimme, so scheint es, verschwendet. Wie bei einer Sportwette hat er auf’s falsche Pferd gesetzt. Verständlicherweise ärgert so was. Gleichzeitig ist auch an dem Vorwurf der Ungleichheit etwas dran. Nicht jede abgegebene Stimme hat den gleichen Wert, sondern nur die Stimmen, die für eine Partei abgegeben wurde, die es über die Hürde schaffen. Speerklauseln stärken größere Parteien und sorgen gleichzeitig dafür, dass es neue Parteien schwerer haben.

Von den Befürwortern einer prozentualen Hürde wird in Deutschland regelmäßig und gerne das Beispiel aus der Weimarer Republik angebracht. Eine Zersplitterung der Parteienlandschaft führte damals zur Destabilisierung und letztendlich zur Handlungsunfähigkeit der Regierung. Der Vergleich ist immer etwas schwierig, vor allem, wenn man einen größeren Rahmen nimmt. Im europäischen Parlament würden kleine Parteien mit nur ein oder zwei Sitzen kaum ins Gewicht fallen. Sie würden, anders gesagt, in der Masse untergehen. Den Sitzverlust der bisher von deutscher Seite im Parlament vertretenen Parteien würde ich persönlich auch für vertretbar halten.

Sicherlich würde eine fehlende Hürde bei der Europawahl keine Gefährdung der Demokratie bedeutet. Allerdings sollte man sich die Rückkoppelung vor Augen führen. Wenn die Dreiprozenthürde für die Europawahl in Deutschland nicht mehr zur Anwendung kommt, steht die nächste Klage bereist vor der Tür. Für alle anderen Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen gibt es nach wie eine prozentuale Hürde — wobei diese zumindest auf kommunale und Landesebene bereits in einigen Teilen Deutschlands wankt.

Kleinen Parteien eine Chance geben, heißt es immer. Würde es dann nicht reichen, wenn man faire Ausgangsbedingungen schafft? Muss man wirklich alle Hürden fallen lassen, damit es wirklich jede Gruppierung schafft? Ist das demokratisch oder eher falsch verstandene Egalität? Um die Fragen zu beantworten, sollten man sich von den Parteien lösen und eher überlegen, inwiefern die Wählerinnen und Wähler vom Wegfall einer Stimmenhürde profitieren. Was im Europaparlament noch gut funktionieren mag, kann im Bundestag ganz anders ausgehen. Mit Sicherheit würde es turbulenter werden. Solange der Mehrheit der Stimmen sich auf die bisher im Bundestag befindlichen Parteien verteilt, bleibt eine Bundesregierung, egal welche der großen Parteien sie anführt, handlungsfähig. Je stärker jedoch die Stimmen verteilt werde, desto knapper werden die Mehrheiten, wenn sie überhaupt noch zustande kommen. Um so schwer wird es entsprechend, Politik zu machen.

Der Ernstfall beim Wegfall einer prozentualen Hürde bei der Bundestagswahl wäre eine Lähmung politischer Entscheidungen und Prozesse. Endlose Debatten, hinausgezögerte Investitionen, Stillstand. Im Ergebnisse hätten die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr Demokratie, sondern etwas, was sich als „Verschwinden politischer Entscheidungen“ bezeichnen lässt. Wenn es keinen oder nur wechselnde Mehrheiten gibt, wird immer der kleinste gemeinsame Nenner gesucht werden. Einen Gewinn sehe ich darin nicht.

Ein letzter Gedanke noch dazu. Politische Entscheidungen sollten auch immer mit Blick auf die Zukunft getroffen werden (Achtung, hier geht es um das Idealbild, nicht den Ist-Zustand). Zudem müssen auch Entscheidungen möglich sein, die einem Teil der Wählerinnen und Wähler weh tun, weil sie der Gesamtbevölkerung nutzen. Ob das noch bei einer fehlenden Hürde im Bundestag möglich sein wird, wage ich zu bezweifeln.