In der Presse war gestern und heute zu lesen, dass sich Hannelore Kraft gegen eine Koalition mit der Linkspartei ausgesprochen habe. Sie soll dies in der ZDF-Sendung Maybrit Illner getan haben.
Mein erster Gedanke dazu war: Na endlich, dass war ja auch schon längst fällig. Leider kam dann wenig später ein E-Mail von der SPD in NRW mit folgendem Inhalt:
In einigen Medien wird heute darüber berichtet, dass Hannelore Kraft in der ZDF-Sendung Maybrit Illner einer Koalition mit der Linkspartei eine definitive Absage erteil habe.
Bitte lasse dich nicht von diesen Meldungen irritieren. An unserer bisherigen Linie hat sich nichts geändert! Hannelore Kraft hat bei Maybrit Illner das gesagt, was sie immer sagt:
„Die Linkspartei ist derzeit weder koalitions- noch regierungsfähig.“
Schade, sehr schade. Dieser Eiertanz ist einfach nur furchtbar. Es wäre doch so einfach, mal endlich klare Worte zu finden und dann zu seiner Meinung zu stehen, statt immer wieder um den heißen Brei herum zu reden. Ein solche Aussage schließt, richtig interpretiert, auch nicht aus, dass man zusammen mit den Grünen eine Minderheitsregierung bildet, die von der Linkspartei toleriert wird.
Das ist neben allem anderen auch Wasser auf die Wahlkampfmühlen der CDU.
4 Kommentare
Ich bin eher der Meinung das man langsam den Mut haben sollte und eine Koalition mit der Linkspartei ins Auge sehen sollte. Auf lange sicht gesehen wird die SPD nicht mehr regieren können, wenn sie nicht mit der Linkspartei zusammen arbeiten möchte.
@Sven: Ich für meinen Teil sehe nicht, wo die inhaltlichen Berührungspunkte zwischen Linkspartei und SPD sein sollen. Regieren als Selbstzweck ist meiner Meinung nach keine Option.
Wo sind die Berührungspunkte zwischen SPD und CDU? Wo sind die Berührungspunkte mit der FDP? Ich sehe da keine und dennoch hat man zusammen regiert. Ich glaube das mit der Linkspartei sehr viel mehr soziale Politik gemacht werden kann, als mit der CDU/CSU oder der FDP. Also sollte man sich nicht blind gegenüber dieser Partei stellen. Man sollte irgendwann mal so Fair sein und Vergangenheit vergeben können, wobei sich in der West-Linksparei wohl sehr wenige ehemalige SED Mitglieder aufhalten werden, so das es doch zumindest auf Landesebene möglich sein sollte, mit diesen zusammen zu arbeiten.
Aber es ist halt immer noch das alte Bild in den Köpfen. Der Sozialismus/Kommunismus ist böse und alle die ein anderes System als den Kapitalismus anstreben sind dies auch.
Aber jetzt nicht Aufregen, ist einfach nur mal zum Nachdenken gedacht ;-)
@Sven: Wenn ich mir die Aussage der Linken in NRW zu Gemüte führe, dann kann ich nur sagen: sie sind noch lange nicht bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Und bei aller Liebe für bessere Sozialpolitik: Woher soll denn das ganze Geld für die geplanten Ausgaben der Linken kommen?