Hier irrt die SPD

Für manche mag es vielleicht nur eine Personalie sein, um die ein parteipolitisches Schachern entbrannt ist. Tatsächlich aber geht es um viel mehr, nämlich um die Frage, ob Menschenwürde relativ ist und ob über sie verhandelt Bundesjustizministerin nicht angekommen zu sein. weiterlesen »

Kinder stärken

Wer sich unter Umständen über den Eintrag vom Montag gewundert hat: Das war der Vorläufer eines Antrages für den SPD-Unterbezirksparteitag zum Thema Bildungspolitik. Inzwischen habe ich den vollständigen Antrag fertig und durch den Ortsverein absegnen lassen. Wer sich für das Thema interessieret, der kann sich den Antrag zur Bildungspolitik gerne herunterladen.

Feigheit vor dem Feind

Zum Glück gehöre ich ja einer Generation an, die nicht an einem Krieg teilnehmen musste. Dennoch ist mir der Tatbestand „Feigheit vor dem Feind” und die Konsequenzen – Standgericht und Erschießungskommando – geläufig. Dem Auch wen der Vergleich mehr als hinkt (vermutlich eine Kriegsverletzung): dem Genossen Beck ist dies wohl nicht bekannt. weiterlesen »

Zitat der Woche

Das ich persönlich von Wolfgang Clement nie besonders viel gehalten habe, daraus habe ich nie eine Hehl gemacht. Mich wundert auch nicht, dass er jetzt der SPD im Hessen-Wahlkampf in den Rücken fällt und davon abrät, die Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu wählen. Zum Glück weht im auch ein gehöriger Gegenwind ins Gesicht: weiterlesen »

Verteidigt den Arbeitsminister!

Gerade bei SPIEGEL ONLINE gelesen:
„Münte-Nachfolge: Scholz als neuer Arbeitsminister verteidigt”

Im Original hieß es vereidigt, aber bei der Wahl passt der Verleser auch ganz gut.

Münte geht

Wie gestern allerorts berichtet wurde, legt Franz Müntefering sein Amt als Bundesvizekanzler und Arbeitsminister aus familiären Gründen nieder. Seinen Nachfolger im Amt als Vizekanzler wird der Guantanamo-Experte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Aus der „zweiten” Reihe rückt Olaf Scholz nach und tritt in die wahrscheinlich sehr großen Fußstapfen des bisherigen Arbeitsministers. Allerdings gibt es auch gute Nachrichten: Kurt Beck bleibt uns vorerst in Rheinland-Pfalz als Ministerpräsident erhalten bzw. in Berlin erspart. weiterlesen »

Zucker für die Schlächter

Wie wir ja alle wissen, bin ich kein besonders großer Freund unserer Bundeskanzlerin. Als sie vor einiger zeit den Dalai Lama empfing, konnte sie zumindest ein paar Sympathiepunkte bei mir gewinnen. In dem Zusammenhang lässt es sich wohl auch nicht vermeiden, dass ich diese Verhalten von ihr auch noch verteidigen, denn Altbundeskanzler Schröder lässt einem keine andere Wahl. weiterlesen »

Wo ist Herr Boley?

Was, am Wochenende nur so wenig Blogeinträge? Wie kommt den das? Auf keinen Fall hängt das mit dem SPD-Parteitag zusammen, auf dem ich nicht bin, denn andernfalls hätte Kurt Beck bei seiner Wahl zum Parteivorsitzenden eine Gegenstimme mehr gehabt.Was ich an ihm nicht mag? Um das kurz und knapp zu beantworten (leider nicht ohne beleidigend zu werden): Er ist für mich so flexibel wie, sagen wir mal, Egon Krenz. Immer brav das Fähnchen in den Wind halten. weiterlesen »

SPD auf Kurs?

In manchen Momenten frage ich mich schon, von welchem wilden Affen einige Häuptlinge in der SPD gebissen worden sind. So manche Idee, die in letzter Zeit leider öffentlich geäußert wurde, ist nichts anderes als [Kraftausdruck zensiert]. Was zum Henker soll zum Beispiel der Vorschlag, beim Börsengang der Bahn die Aktien zu Volksaktien zu machen und nur einen gewissen Prozentsatz überhaupt an die Börse zu bringen? weiterlesen »

Die Krankheit der SPD

Angesichts des momentanen Richtungschaos in der SPD würde ich mal behaupten, ich könnte es auch nicht schlechter machen – auch wenn ich mich ernsthaft bemühen würden. Das Grundproblem ließe sich bequem an Einzelpersonen innerhalb der Partei festmachen. Leider aber ist der bequemste Weg nicht immer (eigentlich eher fast nie) der richtige. weiterlesen »