Reformnachschlag
Die Sekundarschule halte ich, wie gestern beschrieben, nicht für einen großen Wurf. Eher für ein Eingeständnis des Versagens in Sachen Schulpolitik. Verbunden damit sind nicht nur eigene Erfahrungen, sondern auch die meiner Frau. weiterlesen »
Der kleine Wurf
Kurz vor den Sommerferien wurde von der rot-grünen NRW-Landesregierung zusammen mit der CDU in Düsseldorf ein Schulkonsens erzielt. Damit soll die Qualität der Schulen steigen, wie es heißt. Wer genau hinschaut, wird in dem Konsens aber nur Halbherzigkeit erkennen. weiterlesen »
Ein Bild sagt mehr
Es gibt den Ausspruch, dass ein Bild mehr sage, als tausend Worte. Das muss nicht immer so sein, aber in dem folgenden Fall schon. Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, hat laut einer Zeitungs-Meldung (Artikel dazu unter anderem hier) das Kunstwerk hinter ihrem Schreibtisch in der Staatskanzlei ausgetauscht.
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Pfuschpolitik der Leberwürste
CDU und Grüne sind in Hamburg mit ihrer Schulreform am Willen der Bürger gescheitert. Leider muss man dazu sagen, denn die Einführung einer Gemeinschaftsschule hätte Vorbildcharakter auch für andere Bundesländer gehabt.
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Westerwolke
Guido Westerwelle sieht in Nordrhein-Westfalen düstere Wolken aufziehen. Die neue rot-grüne Regierung ist für ihn wie der Untergang des Abendlandes, weil, ja weil die Linken mit im Landtag sitzen. Die könnten theoretisch auch, so die Angst des Herrn W., im einen oder anderen Fall genau so abstimmen wie die Politiker von SPD und Grünen. Dann wäre der Kommunismus nicht mehr fern.
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Unbeschränkte Zukunft
Gute Nachrichten aus der Politik sind derzeit selten, daher sollte man ensprechend würdigen, dass die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen erfolgreich abgeschlossen wurden – in Rekordzeit.
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Restwürde
Es scheint so, also wolle sich Jürgen Rüttgers noch einen Rest Würde erhalten, denn wie er gestern mitteilte, werde er nicht bei der Wahl des Ministerpräsidenten / der Ministerpräsidentin antreten. Ebenfalls will er auch nicht CDU-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen werden. Zumindest vorerst jedoch wird der dem Landtag als einfacher Abgeordneter erhalten bleiben.
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Zapfenstreich für Rüttgers
Es gibt Menschen wie den ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler, die wissen, wann ihre Zeit gekommen ist. Andere wiederum merken nicht, dass sie weniger als ein Relikt sind. Sie stehen nicht nur im Weg, sie blockieren den Weg für einen Neuanfang. Jürgen Rüttgers ist so eine traurige Gestallt.
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Die Wege der Linkspartei
Auf der Rückfahrt von Essen nach Bielefeld gestern Abend kamen per Twitter die ersten Meldungen rein, dass die Sondierungsgespräche von SPD und Grünen mit der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen gescheitert seien. Als Ursache wurde die Weigerung der Linken angegeben, die DDR als das zu betrachten, was sie tatsächlich auch war: ein Unrechtsstaat.
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Kürzer treten
Die vergangene Woche stand ganz im Zeichen des Kürzer Tretens. Die FDP in Nordrhein-Westafalen war sichtlich bemüht darum, sich durch kleinkindliches Verhalten von politischer Verantwortung zu distanzieren. Roland Koch, dank Frau Ypslianti immer noch amtierender Ministerpräsident von Hessen, hatte sich kürzen ebenfalls auf die Fahne geschrieben. Allerdings wollte er nicht bei sich, sondern im Bildungsbereich und bei der Förderung von Kinderbetreuung kürzen. Bei den Kurzen kürzen sozusagen.
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