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Merkel

Merkel macht munter

Eine Eilmeldung der Süddeutsche Zeitung gestern die via SZ-App als Benachrichtigung gepusht wurde und es schließlich an mein Handgelenk schaffte (anderen Uhren sind mindestens so smart wie die einer steuerverkürzenden Firma aus Kalifornien).

Die Meldung erwischte mich draußen, als ich unterwegs war mein 10.000 Schritte soll zu erfüllen. An einem Tag, wo die Nacht etwas kürzer war, weil ich mich mit netten Menschen in Gallien prügelte. Wach war ich nach drei Kilometern schon, was aber weniger an Angela Merkel denn am Straßenverkehr lag. In Köln zu Fuß unterwegs sein erfordert Konzentration oder Blutzoll. Hat mich die Meldung munter gemacht? Oder besonders froh gestimmt? Und was Angela Merkel überhaupt damit zu tun? Schwierig und doch wieder ganz leicht zu beantworten.

KuyaAndy / Pixabay

Angela Merkel hat sich gestern erklärt. Sie wird 2017 erneut als Bundeskanzlerin kandidieren. Ob sie das dann auch zum vierten Mal hintereinander wird, hängt von den Wählerinnen und Wählern ab. Deren Entscheidung wieder von der Stimmung im Land und dem Verhalten der anderen Parteien abhängt.

Auch wenn ich beim schreiben dieser Zeilen als Sozialdemokrat immer wieder zusammenzucke, kann ich nicht anders als das wiederholen, was ich an anderer Stelle in diesem Blog bereits von mir gegeben habe. Ja, ich bin froh darüber, dass Angela Merkel sich noch mal zur Verfügung stellt. Nein, wenn ich ihre Politik insgesamt und nicht nur die letzten Monate betrachte, war es eher Stillstand denn Entwicklung. Und nein, die größten Erfolge ihrer Bundesregierung haben sich entweder aus dem Erbe der vorgegangenen Bundesregierung unter sozialdemokratischer Führung ergeben oder wurde von der SPD als Koalitionspartner initiiert. Bei aller Kritik an unseren Spitzengenossen, die ich immer wieder von mir gebe, so viel Fairness muss sein um das mal klar zu betonen.

Trotzdem bin ich froh, ja sogar fast dankbar, für die Aussage von Angela Merkel, sie stehe noch mal für das Amt zu Verfügung — eine Entscheidung, die sie sich sicher nicht leicht gemacht hat. Zum einen begrüße ich ihre Entscheidung, weil an vielen Stellen in der Welt enorme politische Erosion stattfinden. Entwicklung, die ich als Rückschritte empfinden und die nicht nur gefühlt negative Auswirkungen auf die Demokratie weltweit haben dürften (Erdogan, Trump, Brexit — nur um ein paar Schlagworte zu nennen). Was jetzt benötigt wird, ist ein (emotionaler) Anker. Wenn Merkel Stillstand symbolisiert, ist das in stürmischen Zeiten nicht das Schlechteste. Besonders, wenn Stillstand zur Beharrlichkeit und Festhalten an positiven Werten führt.

Der zweite Grund, mich über Merkel als Kandidatin von CDU und CSU zu freuen ist die tiefe Abneigung, die ich gegenüber den Parteivorsitzenden meiner eigenen Partei empfinde. Ich persönlich halte Sigmar Gabriel nicht geeignet dafür, als Kanzlerkandidat aufgestellt zu werden und erst recht nicht, Bundeskanzler zu werden. Die in letzter Zeit kolportierte andere Alternative, Martin Schulz, überzeugt mich auch nicht.

In weiten Teilen der SPD wird Merkel aber wieder den Beißreflex auslösen. Man ist gegen sie, weil man immer schon gegen eine Kandidatin oder Kandidaten aus der CDU und CSU war. Das wird dann im Wahlkampf zwar nicht zu einer Schlammschlacht wie in den USA führen, aber man wird sich bemühen, Angela Merkel kleinzuschreibend. Da irgendwas immer hängen bleibt bei den Wählerinnen und Wähler wird sich das auswirken.

Vom heutigen Standpunkt aus betrachtet müsste man sich in der SPD und eigentlich auch bei den Grünen und der FDP (wie es sicherlich wieder in den Bundestag schaffen wird) fragen, was gut für Deutschland ist. Nicht was gut für die eigene Partei ist, sondern wirklich gut für das Land. Oder anders: wie man der Demokratie am besten dienen kann. Ein polarisierender Wahlkampf zwischen Merkel und einem Kandidaten aus der SPD wird keinem von beiden helfen. Er wird die Kräfte stärken, die für vieles stehen — nur nicht für die demokratischen Werte. Es wird Kräften Auftrieb verschaffen, die ein anderes Deutschland wollen. Ein Land, in dem ich dann nicht mehr leben möchte.

Wäre es daher nicht klüger, mal über den eigenen Schatten zu springen und unkonventionell zu denken? „Hey, wir haben ja jetzt den Bundespräsidenten durch gedrückt, wir könnten ja mal einfach die amtierende Bundeskanzlerin unterstützen. Vor allem auch, weil wir keine geeignete Alternative habe.“

So weit wird das leider nicht kommen. Vor allem weil man in der SPD mehrheitlich davon überzeugt ist, so was würde der Partei schaden. Tut das wirklich?

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