Mit sofortiger Wirkung ist gestern Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten – oder wie wir in der SPD sagen würden: er hat den Lafontaine gemacht. So ein Abgang mitten in der Amtszeit wirft Fragen auf. Vor allem die Frage nach dem Warum.
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orst Köhler fährt auf dem Fahrrad an der JVA vorbei. Von innen winkt ihm Jörg Kachelmann zu, während irgendwo im Hintergrund leise Musik von Wagner erklingt.
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Sicher, das Familienministerium kümmert sich auch um Kindergärten. Irgendwie zumindest. Deshalb aber gleich ein Mädchen aus dem Kindergarten zur neue Familienministerin zu machen ist doch etwas übertrieben. Gerade mal 32 Jahre und ein Keks ist Kristina Köhler alt. Ob sie genügend Erfahrung für den Posten mit sich bringt, ist schwer zu sagen. Als Familienpolitikerin hat sie sich bisher jedenfalls nicht profiliert.
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Nun ist es also vollbracht. Die Bundesversammlung hat sich entschieden und Horst Köhler erneut zum Bundespräsidenten gemacht. Herzlichen Glückwunsch schon mal an dieser Stelle! Zwar liegen derzeit noch nicht die Spielergebnisse aus der Bundesliga vollständig vor, aber es dürfte sicher sein, dass Arminia ebenso wie Gesine Schwan zu den Absteigern der Woche gehört.
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In Bezug auf den Bundespräsidenten hatte mein Kollege Marc eine sensationelle Information über die wahre politische Orientierung von Herrn Köhler:
Horst Köhler ist ein Autonomer!
Er hat selbständig entschieden, ob Christian Klar drin bleibt oder nicht.
Dem wird wohl so sein, denn alles andere würde dem Bundespräsidenten unterstellen, er ließe sich von windigen Generalsekretären erpressen.
Horst Köhler hat eine, hat seine Entscheidung getroffen. Jetzt ist es klar, dass Christian Klar nicht begnadigt wird. Entgegn unschönen Spekulationen ist davon auszugehen, dass er diese Entscheidung souverän, nach bestem Wissen und Gewissen getroffen hat. Eine Rechenschaft über seine Entscheidung ist er niemanden schuldig – was überings auch für den Fall gegolten hätte, wenn Klar begnadigt worden wäre. weiterlesen »
Vor der Dummheit so mancher gewählter Volksverhetzer ist selbst jemand wie Bundespräsident Horst Köhler nicht sicher:
Der Bundespräsident ist nur unser Bundespräsident, solange er nach unserer Pfeife tanzt.
(Anonymer CDU Abgeordneter)
Es scheint wohl die Schäuble-Maxime zu gelten:
Ist das Grundgesetz erst ramponiert, regiert sich völlig ungeniert.
Meiner Meinung nach schadet das Verhalten von Abgeordneten aus den Reihen der CDU / CSU momentan mehr unserer Demokratie als die Freilassung eines (hoffentlich) ehemaligen Terroristen.