Nach Ende der Sondierungsgespräche versuchen sich drei Parteien an den Verhandlungen zur Aufstellung einer Koalition. Kein leichtes Unterfangen.
Eine neue Zeit
Nach 16 Jahre mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin bricht möglicherweise eine neue Zeit an. Zumindest ist die Dominanz der ehemaligen Volkspartei CDU gebrochen. In der Zwischenzeit sind meine Frau und ich dreimal umgezogen, dabei einmal von Bielefeld nach Köln und zuletzt von Köln nach Emden. Privat ist eine Menge passiert, auf politischer Ebene habe ich dagegen nicht den Eindruck.
Wir haben nicht nur die gleichen Probleme wie vor 16 Jahren, sondern noch eine Extraportion dazu bekommen. Noch steht die neue Bundesregierung nicht, aber die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grüne und FDP sind beendet und es wurden Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Sondierungsergebnisse gefallen nicht allen, auch ich bin nicht wirklich glücklich.
Man muss an dieser Stelle aber auch Realist sein. Es reichte weder für eine Bundesregierung nur aus den Grünen noch aus Grün-Rot beziehungsweise Rot-Grün. Mit der FDP mit im Boot sind schmerzhafte Kompromisse für alle erforderlich. Persönlich finde ich insbesondere den Verzicht auf ein Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen schmerzlich. Innerhalb der EU wirkt unser Land damit wie der letzte Dinosaurier.
Aber wie gesagt, bei einer Koalition von drei Parteien müssen Kompromisse gefunden werden.
Abwarten bei der Koalition
Die Arbeit einer Koalition zu bewerten, bevor überhaupt die Verhandlungen abgeschlossen sind, ist völliger Blödsinn. Man sollte die drei Parteien erstmal verhandeln lassen und dann schauen, ob es am Ende auch tatsächlich eine tragfähige Koalition ergibt. Wer welche Posten erhält, wird sich dann zeigen — ungelegte Eier sind es aktuell.
Nach 100 Tagen dann kann man sehen, was wirklich angepackt wird. Zunächst bin ich vorsichtig optimistisch. Keine Erhöhung des Renteneintrittsalters, Ausbau der Alten- und Pflegeheime, Tempolimit und kein Tempolimit ließen sich aber auf der unter einen Hut bringen, zumindest satirisch überzeichnet. Ein generelles Tempolimit in Innenstädten von 30 Km/h wird eingeführt, eine Ausnahme gibt es im Umkreis von 1,5 Kilometern um Alten- und Pflegeheime. Dort gilt keinem auch kein bisher innerorts übliches, Tempolimit. Den Rest regelt der Markt.
Scherz beiseite. Einfach erstmal abwarten, was verhandelt und vor allem, was dann auch wirklich umgesetzt wird. Zumindest Olaf Scholz zeigt erneut, wie gut er Dinge einfach aussitzen kann. Fast schon kohlsche Qualitäten, könnte man sagen.
Explosionsartig steigen Energiepreise und eine erneut ansteigende Inzidenz führen möglicherweise zu einer ganz anderen Agenda. Eine stürmische Zeit steht SPD, Grüne und FDP auf jeden Fall bevor.