Kranke ohne Stütze

Wer krank ist, scheint nach Ansicht einiger Behörden weniger Unterstützung zu benötigen. Anders ist es wohl kaum zu erklären, warum bei einem Krankenhausaufenthalt das Arbeitslosengeld II gekürzt wird. Begründet wird diese Praxis damit, daß es schließlich im Krankenhaus eine kostenlose Verpflegung gäbe – eine merkwürdige Auffassung angesichts der Tatsache, daß Hartz IV-Empfänger wie andere Krankenversicherte auch eine Zuzahlungen für den Krankenhausaufenthalt leisten müssen. weiterlesen »

Merkels Volkspodcast

„Politik anschaulich machen und erklären” möchte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem morgen startendem Video-Podcast, wie auf ihrerer Webseite zu erfahren ist. Ehrlich gesagt brauche ich keinen Video-Podcast, um die Folgen ihrer Politik zu sehen. Sehr anschaulich und viel deutlicher lassen die sich zum Beispiel bei einem Besuch der Agentur für Arbeit erleben. Erklären lass ich mir aber gerne von ihr, warum die Mehrwertsteuer nicht auf 18 Prozent wie im Wahlkampf angekündigt, sondern auf 19 Prozent steigen wird. Ob es wohl auch möglich sein wird, Kommentare zu den einzelnen Folgen zu hinterlassen oder Themenvorschläge einzureichen? Ich zumindest hätte eine ganze Menge an Fragen an unsere Bundeskanzlerin.

[via netzpolitik.org]

Druckfrisches Altpapier

Eine Sache habe ich am Samstag doch glatt unterschlagen. Es lag keine Zeitung im Briefkasten. Bedingt durch den Feiertag waren das ganze drei Tage ohne Süddeutsche Zeitung. Sicher, es gibt das Internet. Das lässt sich aber nicht mit Marmeladenflecken und Kaffee bekleckern. Auch weigert sich mein Monitor, von mir auf ein frühstückstischtaugliches Format gefaltet zu werden. weiterlesen »

JJ1 statt Hartz IV

Der bayrische Ministerpräsident Stoiber wird morgen in Berlin seinen Alternativprogramm zur Arbeitsmarktreform vorstellen. Damit sollen dann auch die sieben abtrünnigen unionsregierten Bundesländer überzeugt werden. Über die Einzelheiten von Stoibers Vorschlag ist noch wenig bekannt. Es soll den Gerüchten zu Folge aber um die Möglichkeit gehen, Arbeitslose als Schafe verkleidet in bayrische Wälder zu schicken.

Naheliegende Lösung

Es ist natürlich gerechtfertigt seitens der Politik, von uns Arbeitslosen mehr als nur ständiges Jammern zu erwarten. In Zeiten knapper Kassen (Wobei da die Wortwahl nachdenklich macht. Sind die Kassen knapp gefüllt oder ist es so, daß das Geld nur auf wenige Kassen verteilt ist, die daher bis zum Bersten voll sind.) ist jeder Vorschlag, mit dem Geld gespart werden kann, willkommen. Auf eine kreative Lösung stieß ich gestern durch meinen Feed-Reader: weiterlesen »

Kauder Subtext-Edition

Das Interessante an dem Interview der Süddeutschen Zeitung mit Volker Kauder ist das, was er nicht sagt, aber was durch die Zeilen hindurch scheint: weiterlesen »