Am Wochenende ist in Unterfranken ein ICE auf Grund einer unterbrochenen Stromversorgung im Tunnel stehen geblieben. Offensichtlich eine Panne.
weiterlesen »
Die jüngsten Äußerungen des Herrn Westwelle treiben mich zur Weißglut. Das er eine Profilneurose hat, ist ja schon seit längerem bekannt. Es ist aber nicht hinnehmbar, dass er auf Kosten der Schwächsten Politik macht und sich mit Krawalli-Polemik Wählerstimmen zu verschaffen versucht. Allein die Art, wie er über vermeintlichen Sozialmissbrauch daherredet, ist abstoßend.
weiterlesen »
Die Neue Westfälische hat genug. „Schnee, Eis, Kälte Jetzt reicht’s!” schreibt sie auf der Titelseite und räumt für den dazugehörigen Artikel einen großen Teil der ernsthaften Nachrichten auf der ersten Seite beiseite.
weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil gestern Hartz IV für unvereinbar mit der Verfassung erklärt. Im Fokus stand dabei weniger die Höhe des Regelsatzes als dessen Berechnungsgrundlage.
weiterlesen »
Als Korrektiv, als soziales Gewissen der Koalition mit der CDU/CSU fungiert die FSD. Bereits in den Vorverhandlungen zur Regierungsbildung setzt sie sich dafür ein, dass es Hartz IV Empfängern künftig besser geht.
weiterlesen »
Aus Union und SPD sind derzeit nicht nur Stimmen zu hören, die Geschenke machen, sondern kurz vor der Wahl wird auch angedeutet, welche Grausamkeiten den Wähler erwarten.
weiterlesen »
Wie der lokalen Presse gestern zu entnehmen war, lädt die Bielefelder Agentur für Arbeit alle Schüler dazu ein, sich während der Osterferien in den Räumen der Agentur ein paar Gedanken über ihre Zukunft zu machen. Das ist sehr löblich. So können die Schülerinnen und Schüler in den Ferien schon mal sitzen auf zugigen Fluren und warten auf unwirsche Sachbearbeiter kennen lernen – quasi ein Schnupperkurs für angehende Hartz IV Empfänger. Aber mal im Ernst. Was nützt es, sich Gedanken über Berufswünsche zu machen, wenn man hinterher eh keine Lehrstelle bekommt? Angemessenere Angebot der Agentur wäre wohl Bewerbungstraining und vor allem Seminare, in denen die Schülerinnen und Schüler sanft vermittelt bekommen, dass ein Berufswunsch ganz nett ist, aber man oft nur die Chance hat, die zweite oder dritte Wahl als Lehrstelle zu bekommen.
Es soll ja Menschen geben, denen unserer Sozialstaat missfällt. Die sich in eigener Selbstüberschätzung und mit unglaublicher Verachtung dazu hinreißen lassen, zu behaupten, die Erhöhung von Hartz IV sei „ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie gewesen”.
weiterlesen »
Das Bundessozialgericht hat gestern die Höhe der Hartz IV Sätze für Kinder für verfassungswidrig erklärt. Bei diesen wurden nicht vom Bedarf ausgegangen, sondern mehr oder minder nach Körpergröße festgelegt, dass Kinder bis 14 Jahren 60 Prozent und danach 80 Prozent der Leistungen, die Erwachsene erhalten, bekommen.
weiterlesen »
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass auch ein Ingenieur einen so genannten Ein-Euro-Job annehmen muss. Der Deutsche Gewerkschaftsbund spricht umgehend von einer Schlappe für Akademiker. Mal abgesehen davon, dass es durchaus berechtigte Zweifel an den Ein-Euro-Jobs im allgemeinen gibt, so ist die Aufregung über das Urteil doch unverständlich.
weiterlesen »
