Das Ende ist der Anfang
Völlig ahnungslos schüttelte ich heute morgen den SPAM (=Werbung) aus der Tageszeitung, als mir eine singende Ursula von der Leyen vor die Füße fiel. Bildlich gesprochen, natürlich. Überschrieben war das Bild mit „Das Ende ist der Anfang”. Passt ganz gut, war mein erster Gedanke, bevor mir klar wurde, worum es in der Informationsbroschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eigentlich ging.
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Billige Bildung
Kaum zu glauben, aber Hartz IV kann auch sehr spannend sein. Jedenfalls dann, wenn man sich Berechnungsgrundlage und die Aufschlüsselung der Verbrauchsausgaben ansieht.
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Hartz aus Stein
Im Vorfeld wurde viel darüber spekuliert, wie die Anpassung bei Hartz IV aussehen würde. Die unterschiedlichsten Zahlen kursierten. Aber selbst die pessimistischten Prognosen waren im Vergleich zu dem, was gestern beschlossen wurde, noch viel zu positiv.
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Was gerecht ist
Wer Beträge in den Raum wirft und Schicksale miteinander vergleicht, nur um zum Schluß zu kommen, dass es vielen noch zu gut geht, der begibt sich in die Gefielde der Stammtische. Die Frage danach, ob es gerecht sei, wenn eine vierköpfige Familie (zwei Eltern, zwei Kinder) als Hartz IV Empfänger ohne zu arbeiten rund 1.800 Euro im Monat vom Staat erhält, stellt sich im Grunde nicht.
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Zu kurz gekommen
Das Kinder von Hartz IV Empfängern zu kurz kommen, ist durchaus wörtlich zu nehmen. Höchstrichterlich wurde jetzt bestätigt, dass die Familien auch in Phasen, in denen die Kinder einen Wachstumsschub haben, keine zusätzlichen Leistungen erhalten.
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SPD im Tunnel
Am Wochenende ist in Unterfranken ein ICE auf Grund einer unterbrochenen Stromversorgung im Tunnel stehen geblieben. Offensichtlich eine Panne.
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Schnee schippen für Essensmarken
Die jüngsten Äußerungen des Herrn Westwelle treiben mich zur Weißglut. Das er eine Profilneurose hat, ist ja schon seit längerem bekannt. Es ist aber nicht hinnehmbar, dass er auf Kosten der Schwächsten Politik macht und sich mit Krawalli-Polemik Wählerstimmen zu verschaffen versucht. Allein die Art, wie er über vermeintlichen Sozialmissbrauch daherredet, ist abstoßend.
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Winterwahnsinn
Die Neue Westfälische hat genug. „Schnee, Eis, Kälte Jetzt reicht’s!” schreibt sie auf der Titelseite und räumt für den dazugehörigen Artikel einen großen Teil der ernsthaften Nachrichten auf der ersten Seite beiseite.
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Hartz IV vor Gericht
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil gestern Hartz IV für unvereinbar mit der Verfassung erklärt. Im Fokus stand dabei weniger die Höhe des Regelsatzes als dessen Berechnungsgrundlage.
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Freiheitliche Sozialpartei Deutschlands
Als Korrektiv, als soziales Gewissen der Koalition mit der CDU/CSU fungiert die FSD. Bereits in den Vorverhandlungen zur Regierungsbildung setzt sie sich dafür ein, dass es Hartz IV Empfängern künftig besser geht.
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