Nichts ist wahr, alles ist erlaubt – das Credo aus Assasins Creed gilt nur fürs Spiel, nicht für die Wirklichkeit, wie jüngst der CDU-Generalsekretär von NRW erfahren durfte.
Ob mit seinem Rücktritt gestern die wüsten Wahlkampfmethoden der CDU enden, darf allerdings bezweifelt werden. Lernen kann man aus dem merkwürdigen Gebaren, den Minsterpräsidenten stundenweise zu vermieten, dass manche Politiker nicht bestechlich, wohl aber käuflich sind.
Hat er selber geschrieben, abgeschrieben oder schreiben lassen? Solcherlei muss man ja immer vorweg fragen, wenn Bundeswirtschaftsminister Guttenberg neue Pamphlete vorstellt.
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Wer als Politiker angesichts der aktuellen Haushaltslage den Bürgerinnen und Bürgern verspricht, nach der Wahl die Steuern zu senken, muss sich entweder vorwerfen lassen, hemungslos zu lügen oder aber keine Sachverstand zu besitzen.
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Ich weiß zwar nicht, warum im Zusammenhang mit der FDP immer von Gelb die Rede ist, denn eigentlich müsste die Farbe dieser Partei Blau sein – so besoffen, wie da immer von Steuersenkung geschwafelt wird – aber egal. Lassen wir der Partei die Farbe, die sie haben möchte und schauen uns lieber den Trend für den kommenden Herbst an.
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Opel, Stadtarchiv und ein gestürzter Minister, der wieder zurück in die Politik will. Ein kleine Auswahl der trübseligen Schlagzeilen von heute. Das Wetter lässt auch wenig Raum für Hoffnung und der großen Koalition geht es auch nicht besonders gut. Ein dunkler Schatten erstickt jeden Gestaltungswillen. Wenn es überhaupt vorwärts geht, dann nur in kleinen Schritten.
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Es soll ja Menschen geben, denen unserer Sozialstaat missfällt. Die sich in eigener Selbstüberschätzung und mit unglaublicher Verachtung dazu hinreißen lassen, zu behaupten, die Erhöhung von Hartz IV sei „ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie gewesen”.
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Die Neue Westfälische titelte heute „Rüttgers: Rettung in letzter Minute”. Mir hätte ja lieber ein Fragezeichen gefallen, aber es ging ja nicht um den selbsternannten Arbeiterführer, sondern um Opel. Fern der Heimat hatte sich der Ministerpräsident von NRW bei General Motors für Opel eingesetzt. Dabei brennt es auch an anderen Stellen in der Heimat.
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Es ist ganz klar, warum die CDU über die Nominierung von Steinmeier zum Kanzlerkandidaten nicht ganz glücklich ist. Sie hatte sich schon soweit auf Kurt Beck eingestellt, dass die fürs nächste Jahr gedruckten Wahlkampfplakate mit Angela Merkel und dem Spruch “Politik ohne Bart” jetzt eingestampft werden müssen.
Am Wochenende haben sich die Delegierten der hessischen CDU mehrheitlich zu Roland Koch als Vorsitzender bekannt. Die Zeitungen schrieben dazu, dass die hessische CDU zu Roland Koch steht. Das ganze erinnert etwas an die Spiele früher auf Kindergeburtstagen. Da musste sich immer zwei (vorzugsweise unterschiedlichen Geschlechts) eine Stück Zeitung teilen, das nach jeder Musikpause halbiert wurde. Wenn es enger wurde, rückte man näher zusammen. Weniger nostalgisch verklärte Menschen werden das Verhalten der hessischen CDU wohl als Niebelungentreue bezeichnen.
Es ist im Grunde kein Wunder, dass sich die CDU bei der von den Sozialdemokraten angestrebten Begrenzung der Managergehältern querstellt. Schließlich sind gerade in den letzten Monaten die Preise für Babyphone eklatant gestiegen sind. Und wie man aus Umfragen bei VW und anderen Konzernen weiß, ist eine vertrauliche Besprechung. ohne eine Babyphone undenkbar geworden. weiterlesen »
