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CDU

Bundespräsident leicht gebraucht

Man kennt das aus dem Kleinanzeigenteil der Zeitung. „Bundespräsident, gebracht im guten Zustand umständehalber abzugeben.“ Oder „Bundespräsident, zweite Wahl zum Freundschaftspreis zu verkaufen.“ Vielleicht gibt es in der SPD Genossen, die sich gestern gefreut haben. Bei mir überwog eher die Skepsis, als die Süddeutsche Zeitung in einer Eilmeldung schrieb „CDU für Steinmeier als Bundespräsident“.

Mein erster Gedanke: Haben die keinen eigenen Kandidaten?

Es ist ja nicht so, dass ich der CDU besonders nahe stehe, im Gegenteil. Steinmeier ist ein Kandidat aus der Partei, der ich eigentlich selber (immer noch) angehöre. Die Zustimmung der CDU halte ich trotzdem für ein falsches Signal, aus mehreren Gründen.

KleeKarl / Pixabay

An erster Stelle natürlich deshalb, weil es ein andere Genosse als persönlichen Sieg auslegen und es als ziemlich falsches Signal auslegen wird, genau so weiter zu machen wie bisher. Es gehörte wirklich eine gehörige Portion Chuzpe von Sigmar Gabriel dazu, als er mit seinem Steinmeier-Vorschlag nach vorne preschte. Was ich von Gabriel halte, sollte klar sein.

Bei Steinmeier ist mein Respekt vor seiner Person mit den Jahren verschwunden. Klar, ist grundsätzlich nicht jemand, der jemals besonders charismatisch war. Einst hatte ich sogar gehofft, er würde Bundeskanzler werden. Schaffte er aber nicht 2009 gegen Angela Merkel, genau so wenig wie Peer Steinbrück 2012. Sein Organspende 2010 hat mich sehr beeindruckt. Allerdings habe ich auch noch in Erinnerung, wie er im Fall Kurnaz nicht handelte. Unterm Strich wirkt Steinmeier auf mich wie ein Verwaltungsbeamter.

Mit ihm als Bundespräsident kann man wenig falsch machen, aber auch nichts herausragendes erwarten.

Enttäuscht hat mich die Entscheidung der CDU auch deshalb, weil es für mich ein eindeutiges Zeichen der Schwäche ist. In dem sich insbesondere Angela Merkel für Steinmeier einsetzt, gesteht sie diese Schwäche ein. Bereits davor war die Suche nach einem Unions-Kandidaten elendig und von vielen Absagen geprägt. Vielen wollten den Job nicht, ob wohl dieses Amt sowohl Ehre als auch Verpflichtung ist.

Die gesamte Suche nach einem Nachfolger für Gauck war überdies eher von ziemlichen Desinteresse geprägt. Sicherlich hätten CDU und CSU einen eigenen Kandidaten gefunden, wenn sie rechtzeitig gesucht und vor allem das Amt nicht wie Sauerbier angeboten hätten.

Hinter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsident zu stehen, ist für Merkel nicht nur Zeichen einer Schwäche, sondern wird ihr in den nächsten Monaten noch schaden. Gabriel hat sie mit seinem Schachzug vorgeführt, ihre Position geschwächt und seine gestärkt. Zu einem Zeitpunkt, wo Merkel bereits erhebliche Probleme in den eigenen Reihen hat, nicht nur wegen ihre Haltung in der Flüchtlingspolitik.

So beliebt, wie Gabriel im Übrigen behauptet, ist Steinmeier unterdes nicht. Eher wirkt er als Außenminister blass. Man müsste schon länger überlegen, um etwas aufzählen zu können, was man ihm als diplomatischen Erfolg zurechnen könnte.

Wenig bis gar keinen Zusammenhang sehe ich zwischen dem Votum für Steinmeier und der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Hätte man wirklich etwas Trump entgegen stellen wollen, wäre ein wirklich passender Kandidat für das Amt richtig gewesen. Und ja, vielleicht wäre dieser jemand sogar eine Frau. Spontan fällt mir da Margot Käßmann. Schließlich hat Gauck ja gezeigt, dass Kirchenpersonal in Schloß Bellevue nicht verkehrt ist.

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