Schlagwort: BKA-Gesetz

Waidwundes Grundgesetz

Waidwundes Grundgesetz

Im Zusammenhang mit dem BKA-Gesetz und der Abstimmung im Bundesrat kam Bundesinnenminister Schäuble auf die Idee, dass Grundgesetzt so zu verändern, dass künftig bei Abstimmungen der Einfluss kleinerer Parteien auf nahezu Null reduziert werden soll. Bisher war es üblich, Enthaltungen im Bundesrat als Nein-Stimmen zu werten. Zustande kommen Enthaltungen dann, wenn ein Bundesland nicht von einer großen Partei alleine regiert wird, sondern zum Beispiel aus einer Koalition von CDU und FDP (wie in Nordrhein-Westfalen). […]

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren