Noch ein verStoiber

Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, sich bei den Wählern beliebt zu machen. Ungeachtet dessen sucht sich Edmund Stoiber immer wieder Formulierungen heraus, mit denen er genau das Gegenteil erreicht: weiterlesen »

Alcopops für Stoiber

Während sich manch eine Partei in Bezug auf ihren Stimmenanteil bei der nächsten Wahl freuen würde, in die Nähe eines Alcopops zu kommen, visiert die Union unter Stoiber, CDU/CSU unter Merkel hochprozentiges an. Satte 45% wollen sie bei den möglicherweise im September anstehenden Neuwahlen erreichen. Das dürfte schwierig werden, da zur Zeit in den Umfragen der Stimmenanteil für die Union wieder verdunstet und sich abwärts Richtung 40% bewegt. weiterlesen »

Merkel am Sonntag

Gefunden bei Spiegel Online.

Erna ist krank

Ich bin bisher eigentlich immer davon ausgegangen, das einer der Unterschiede von Diktatur und Demokratie der ist, dass man in einer Demokratie die Freiheit hat zur Wahl zu gehen oder eben nicht zur Wahl zu gehen. Gerade junge Menschen machen in Deutschland von diesem Recht gebrauch, da sie nachvollziehbar empfinden, dass sie keine echte Wahlmöglichkeiten haben. weiterlesen »

Rote Erna

Bereits gestern stolperte ich bei einem nicht näher genannten Blog (ich will mir ja eine Abmahnung wegen der Namensnennung ersparen ;-) schon über dieses fantastische Stück sozialromantischer Gefühlsduselei:

Die rote Erna steht ganz einsam vor dem Wahllokal
mit ihrem viel zu großen Hut und dem verblichnen roten Schal.
Sie schaut mich schüchtern an – fragt, ob es mich interessiert,
was ihr im Leben allgemein und auch als Sozi so passiert.

Da mittlerweile auch der Schockwellenreiter darüber geschrieben hat, kann ich nicht widerstehen, auch meinen Senf dazuzugeben. weiterlesen »

Brutto und Netto

Sicherlich kann es einem einmal passieren, Netto und Brutto zu verwechseln oder nicht zu wissen, was mit Netto und Brutto gemeint ist. Meistens passiert das allerdings, bevor man seinen ersten Lohn bekommt. Danach ist jedem Arbeitnehmer schmerzlich bewusst, daß Brutto nicht gleich Netto ist.
Wenn einer Bundeskanzlerkandidatin zweimal der Fehler unterläuft, Brutto und Netto zu verwechseln, dann muß schon mal die Frage erlaubt sein, ob solch eine Person überhaupt regierungsfähig ist. weiterlesen »

Farbwahl Nr. 2

Nach dem schweinchenrosa Trip ihrer Chefin hat präsentiert die CDU der Öffentlichkeit einen weiteren Missgriff in den Farbkasten. Ihrem Imageberater folgend (brauch man da überhaupt eine Ausbildung, um einer zu werden?), hat sie Orange als Farbe für sich entdeckt. Orange (Pantone 144 C, Web #FF9900) ist ihre Corporate-Identity-Farbe. Neben den Assoziationen, die die Süddeutsche in ihrem Artikel dazu heute aufgeführt hat (Orange steht für unsympathisch, billig, laut) fällt mir noch ein anderer Vergleich ein. weiterlesen »

CDU-Pauschale

Die Absicht der CDU, künftig allein für Auto- und Motorradfahrer eine Pendlerpauschale zu gewähren, ist eine Bereicherung für jedes Kreuzworträtsel: Irrsinn mit drei Buchstaben – CDU weiterlesen »

Macht den Weg frei

Ob er am Ende auch “es ist vollbracht” gerufen hat, ist nicht überliefert. Zumindest aber ist seit gestern Abend klar, dass der Auflösung des Bundestages keine Bedenken von Bundespräsident Horst Köhler im Weg stehen. Bei dem Foto fragt man sich allerdings, was er genommen oder welche Hand im Hintergrund an den Fäden von Horst Köhler gezogen hat. Interessant wird jetzt, wie das Bundesverfassungsgericht entscheidet, da einige Abgeordnete angekündigt hatten, gegen die Entscheidung, den Bundestag aufzulösen, zu klagen. weiterlesen »

Unselige CDU

Mit Sachen aus der Nazi-Kiste spielt man nicht. Sie sind braun und pfui! Wem nicht klar ist, über welchen Eingängen “Jedem das Seine” und “Arbeit macht frei” geprangt hat oder wer solche Sprüche unbedacht in den Mund nimmt, dem fehlt es an der notwendigen Reife, um ein politisches Mandat auszuüben. Um einen politischen Gegner im Wahlkampf in Misskredit zu bringen, sind solche Vergleiche mehr als unangebracht und entsprechen auch nicht den demokratischen Geflogenheiten, in einem fairen Wettkampf Meinungen und Standpunke voneinander abzugrenzen.

Unentschuldbare und unselige Vergleich, den der SPD-Vizefraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler zu einem Slogan der CDU gezogen hat, ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass der Slogan selber ziemlich daneben ist. Wenn die CDU von sich gibt, dass “Sozial ist, was Arbeit schafft“, dann ist das nicht nur eine Dummheit eines kleinen Jungen, der sich nicht anders zu benehmen weiß (vgl. Rüttgers in Bezug auf “Kinder statt Inder”). Auf einen solchen Spruch reagiert man nicht mit dem Reflex eines Dreijährigen, dem man das Förmchen weggenommen hat, ein solcher Slogan erfordert im Gegenteil einen ernsthaften Diskurs.

Wer behauptet, dass alles das sozial sei, was Arbeit schafft, der reißt zuerst die Definitionsmacht für den Begriff “Sozial” an sich. Draus erfolgt dann, dass er in Zukunft Maßnahmen der Arbeitsbeschaffung durchführen und legitimieren will. Maßnahme, die von einem Standpunkt vor Übernahme der Definitionsmacht als unsozial bezeichnet worden wären. Die CDU hat also vor, unsoziale Maßnahmen durchzuführen und will diese schon vor Durchführung legitimieren. Aus dem politischen Kontext der CDU heraus ist ablesbar, dass solche Maßnahme sicherlich nicht zu lasten der Wohlhabenden sein werden. Richtig übersetzt bedeutet “Sozial ist, was Arbeit schafft” also, dass die Schwachen in der Gesellschaft unverhältnismäßig stark belastet werden, ihn aber nicht zugestanden wird, sich darüber zu beschweren, denn die CDU weiß genau, was auch für die Schwachen gut ist. Das Kondensat dieser Geisteshaltung wäre demzufolge, das den Bürgern die geistige Reife fehlt, um zu wissen was wirklich das richtige ist. Die CDU plant also eine Politik der starken, “väterlichen” Hand, sie alleine gesteht sich zu, zu wissen, was gut für uns ist. Wir selber sind noch nicht in der Lage, dies zu erkennen, sollen uns daher in die Obhut der CDU begeben.

Hätte Herr Stiegler in solcher oder ähnlicher Weise reagiert, hätte die CDU sicherlich ein ernsthaftes Problem gehabt. So aber kann sie laut (und zu recht) schreien und auf den bösen Buben zeigen, der sich dann reumütig entschuldigen muss.