Aktuell in category

Politik

Das hier jemand mit SPD-Parteibuch schreibt, dürfte unverkennbar sein. Zu deutlich ist oft die rote Handschrift. Politik geht uns alle an, sollte uns alle interessieren, denn sie legt die Rahmenbedingungen unseres Lebens fest. Wo an Menschlichkeit oder Gerechtigkeit gespart wird, ist unter anderem hier Thema. Dabei bekommen alle Parteien ihr Fett weg, also auch die SPD, denn trotz Parteimitgliedschaft trägt man schließlich keine rosa Brille.

Ach Frankreich

Das in Frankreich gestern bei der Präsidentschaftswahl keine sofortige Entscheidung getroffen wird, war absehbar. Die nun anstehenden Stichwahl in zwei Wochen entsprechend vorhersehbar. Ebenfalls ahnen konnte man, wer denn da gegeneinander ins Rennen zieht.

Licht oder Schatten

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen gegen einen der anderen Kandidaten. Mich persönlich freut es, dass es Emmanuel Macron ist, der gegen sie antritt. Genau genommen ist es Le Pen, die gegen ihn antritt, denn von allen Kandidaten hatte der Mitte-links-Politiker die meisten Stimme. Immerhin 23,9 Prozent.
Die Wählerinnen und Wähler in Frankreich können nur beim zweiten Durchlauf entscheiden, ob sie Licht oder Schatten wollen. Ob sie den Nationalismus ihre Stimmen geben oder aber der Versumpft.

Noch alles ruhig in Frankreich
skeeze / Pixabay

Frankreich am Wendepunkt

Die Wahl ist nicht nur für Frankreich bedeutend, sondern für ganz Europa. Mit Marine Le Pen würde nicht nur eine Rechtspopulistin ins Amt kommen, sondern auch eine entschiedene Gegnerin der EU und Europas. Der „Frexit“ würde ziemlich wahrscheinlich werden. Anders als bei Großbritannien würde damit aber nicht nur ein weiteres Land aus der EU austreten, sondern die EU vor die Wand gefahren. Frankreich und Deutschland, aus meiner Sicht sind das die Klammern, welche die EU zusammenhalten. Fehlt eine, kollabiert die EU.

Abstimmung über den Fortbestand

Mit Emmanuel Macron würde ein Befürworter der EU in den Élysée-Palast einziehen. Ein deutliches Signal an alle, die mit dem Gedanken spielen, die EU zu verlassen. Er wäre auch ein erfrischend anderer Präsident. Gerade 39 Jahre jung, mit einer 24 Jahre älteren Frau verheiratet. Jemand, der sich traut, die Kolonisierung Algeriens durch Frankreich als Verbrechen zu bezeichnen.
Für uns in Deutschland, in Europa entscheidend ist jedoch sein Festhalten an der europäischen Idee. Ein Sieg von Le Pen dagegen wäre eine Katastrophe.

Unser Nachbar im Westen

Deutschland und Frankreich verbindet eine lange, auch schmerzvolle, gemeinsame Geschichte. Gemeinsam kann man Europa weiter voran treiben. Gerade jetzt, wo sich Großbritannien aus der Verantwortung stiehlt. Man könnte sogar behaupten, Deutschland und Frankreich hätten eine historische Verpflichtung hinsichtlich Europa.
In den Niederlanden schaffte es Mark Rutte gegen den Rechtspopulisten Geert Wilders. In Frankreich dagegen ist es denkbar knapp. Alles ist offen. Sicher ist nur, dass sich die Parteienlandschaft in Frankreich vollständig verändert hat.

Was Links und Rechts verbindet

Nicht nur in Frankreich, sondern auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern gibt es eine Gemeinsamkeit im linken und rechten politischen Lager. Dieser gemeinsame Nenner ist die Ablehnung der EU. Bei der Stichwahl in zwei Wochen könnte das der entscheidende Faktor sein. Die Wählerinnen und Wähler aus dem rechten Lagern werden sich für Le Pen entschieden. Bei denen, die Kandidaten aus dem (extremen) linken Lager gewählt haben, könnte es auch darauf hinaus laufen. Der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon lehnt die EU genau so ab wie Le Pen. Genau wie sie versuchte er die Stimmen der Enttäuschten abzufischen.

Hoffen und bangen

In zwei Wochen wissen wir mehr. Zwei Wochen, in denen wir hoffen und bangen werden. Ach Frankreich, sei doch bitte vernünftig! Wir sprechen, es im kommenden Herbst ebenfalls zu sein.

Bundestag traut sich die PKW-Maut

Der Begriff „Infrastrukturabgabe“ klingt deutlich sachlicher und ist vermutlich mit weniger Emotionen verbunden als die PKW-Maut, die er eigentlich für Autofahrer ist. Vergangenen Freitag stimmte der Bundestag dem Lieblingsprojekt des Verkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) zu. Selbstverständlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion. weiterlesen →

Wahl im Saarland

Beim Blick Richtung Saarland vergesse ich nicht, welcher Partei ich freiwillig als Mitglied angehöre. Daher wünsche ich mir grundsätzlich eine starke SPD und keine Sozialdemokraten als Juniorpartner. Gleichzeitig aber gehöre ich in der Partei zu denjenigen, die skeptisch angesichts eines angeblichen Schulz-Effektes sind. Wie berechtigt diese Skepsis ist, zeigt die gestern erfolgte Landtagswahl in Saarland. weiterlesen →

Die SPD kann 100 Prozent

Auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD am Sonntag in Berlin erzielte der neue Parteivorsitzende ein ungewöhnliches Ergebnis. Martin Schulz wurde mit 100 Prozent der Stimmen gewählt. So viel Zustimmung gab es nicht mal für Kandidaten im früheren Ostblock. Den Machthabern wäre das auch gefährlich vorgekommen, das Wahlergebnis so massiv zu manipulieren. weiterlesen →

Nazi-Türken wählen Erdogan

Deutschland ist ein demokratischer Staat, vielleicht nicht perfekt, aber er demokratisch und alles andere als faschistisch. Gerade auf Grund der Vergangenheit dieses Landes und der grausamen Verbrechen dürfen sich die Menschen in Deutschland glücklich darüber schätzen, hier und jetzt zu leben. weiterlesen →

Friedensengel Trump

Engel ist nicht gleich Engel. Auch ohne religiöse Bindung lernt man recht früh, dass es neben den normalen Engeln noch eine Reihe anderer Engel gibt. Zum Beispiel gefallene Engel. Jene, die sich der „göttlichen“ Ordnung widersetzen und dafür vom CHEF persönlich verstoßen wurden. Bekanntester von ihnen dürfte wohl Luzifer sein, welcher gerne unter dem Alias „Teufel“ sein Werk verrichtet. je nach dem, wo man liest und wen man fragt sind es sogar mehrere Engel, die aus dem Himmel gestürzt wurden. weiterlesen →

Schere, Steinmeier, Papier

Entscheidung lassen sich auf einfache Weise auch durch das bekannte Spiel „Schere, Stein, Papier“ herbeiführen. Schere schlägt Papier, Papier schlägt Stein und Stein schlägt Schere. Hört sich einfach an, dahinter steckt aber, wenn man dem Wikipedia-Eintrag Glauben schenkt, eine Menge Psychologie. weiterlesen →

Das Lager ist voll

Bei manchen Äußerungen von Politikern frage ich mich, aus welcher populistische Ecke sie gerade wieder hervorgekrochen kamen. Bei anderen schämen ich mich zusätzlich noch darüber, dass sie in der selben Partei sind wie ich. Insbesondere dann, wenn sie ausgerechnet auch noch Fraktionschef der SPD im Bundestag sind. weiterlesen →

Mesiaserwartung

Es gibt als einen neuen Anwärter auf den Posten „Kanzlerkandiat“ in der SPD. Keine neue Erkenntnis gut eine Woche nach dem Sigmar Gabriel die Brocken hinwarf. Als Außenminister hat er ja jetzt besonders viel Zeit für seine Familie. weiterlesen →

Chronik eines Hinwurfs

Nach langer Leidensgeschichte gab es gestern endlich so was wie eine Einsicht. „Ohne mich wäre die SPD besser dran“ — ähnliches hat Sigmar Gabriel vermutlich gedacht. Oder auch nicht. Das Problem bei Gabriel ist jedoch, dass er so was nicht nur gedacht hat, sondern auch darüber gesprochen. Aber der Reihe nach. weiterlesen →

Bis zum Erbrechen

Während ich mir eigentlich schon Gedanken zu meiner Weihnachtsgeschichte machen wollte (es gibt hier im Blog so eine kleine Tradition), fällt mir wieder etwas vor die Füße was Grund zur Aufregung gibt. Personen, die leider der selben Partei angehören wie ich, tuen sich mit unangemessenen Äußerungen hervor. weiterlesen →