Ein OB für Köln

Ein OB für Köln

In Köln stehen im kommenden Herbst
Wahlen an für das Amt des Stadtoberhauptes. Der bisherige Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) wird planmäßig nach Ende seiner letzten Amtszeit nicht mehr kandidieren. Bereits im vergangenen Jahr hatte sein Wille, die Amtszeit für die er einst gewählt wurde, bis zum Ende auszufüllen, für Diskussionen über die Kölner SPD hinaus geführt.

Wäre Roters bereit gewesen, bereits im Herbst letzten Jahres sein Amt zur Verfügung zu stellen, hätte die Wahl des Oberbürgermeisters beziehungsweise der Oberbürgermeisterin zusammen mit der Kommunalwahl stattfinden können. Kosten hätten sich damit sicher einsparen lassen können, wobei das in einer Demokratie nicht das schlagende Argument sein sollte.

Nun ist es für die Kölner SPD so gekommen, wie sie es nicht wollte — und dann eigentlich auch noch schlimm. Über den Nachfolger von Roters, der so wohl einhellige Meinung der Sozialdemokraten, natürlich aus den Reihen der SPD stammen wird, gab sowohl Diskussionen als auch Spekulationen, letztere fleißig befeuert vom Kölner Stadt-Anzeiger, welcher am liebsten einen Nachfahren Adenauers auf dem städtischen Verwaltungsthron sehen würde.

Jochen Ott und Martin Börschel, zwei Namen von Politikern innerhalb der Kölner SPD, die bereits in der Vergangenheit schon Schlüsselpoitionen inne hatten. Nachbarn aus Nippes, die wie die natürlichen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters wirken. Über Eignung, Stärken und Bedenken ließen sich viele Worte verlieren. Letztendlich würde das an dem Problem, welches sich der SPD vor Ort derzeit stellt, vorbeigehen.

Um das Problem jedoch verstehen zu können, muss etwas weiter ausgeholt werden, die Uhren zurück gedreht werden auf den Herbst des vergangenen Jahres. Die Grünen und die SPD in Köln haben in der vorherigen Legislaturperiode im Rat der Stadt versucht als Koalition zusammen zu arbeiten. Das „versucht“ muss mir besonders betont werden, da die beiden Parteien, besonders in Köln, eben nicht natürliche Bündnispartnern zu sein scheinen. Ob berechtigt oder nicht, groß waren die Animositäten, immer wieder knirschte es im politischen Getriebe.

Für die Zeit nach der Wahl wollte man sich zusammenreißen und wieder gemeinsam regieren und das Schicksal der Domstadt bestimmen. So ganz gelang das mit der Wahl nicht, die Mehrheit von SPD und Grünen im Rat betrug am Ende nur einen Sitz. Aus Sicht der SPD war das Schlimmste daran jedoch, dass genau dieser eine Sitz in Frage gestellt wurde. Allen voran die CDU forderte die Neuauszählung der Stimmen vor allem im Wahlbezirk Rodenkirchen, da es dort ihrer Meinung nach zu einer offensichtlichen Abweichung zwischen dem Ergebnis der Briefwahl und der in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen gekommen sei. Profitiert habe davon die SPD zu Unrecht. Nach nur kurzer Bedenkzeit schlossen sich die Grünen der CDU-Forderung an, fordert gar eine vollständige Neuauszählung aller bei der Kommunalwahl abgegebenen Stimmen. Darüber war man dann in der SPD, nun ja, verstimmt. Zurecht, muss man anfügen.

Während die Wunden noch immer nicht verheilt sind, wurde dann ein ganz großes Salzfass aufgemacht. Die Grünen präsentierten eine eigene Kandidatin für die OB-Wahl, Henriette Reker, parteilos und derzeit Sozialdezernentin in Köln. Mittlerweile hat die CDU bereits ihre Unterstützung signalisiert, um die der FDP wirbt man noch. Damit brüskiert man seinen Koalitionspartner. Die SPD muss sich die Frage stellen, wie mit dem Verhalten der Grünen umzugehen ist.

Selbstverständlich darf es in einer Demokratie durchaus auch mehr als eine Kandidaten für eine Wahl geben. Auch sind die Grünen in keiner Weise an die SPD gebunden. Es fragt sich jedoch, ob ihr Verhalten wirklich politisch so klug ist. Auch wenn Kommunalwahl und OB-Wahl zwei verschiedene Paar Schuhe sind, geht es letztendlich doch um ein gemeinsames Ziel: eine Stimmenmehrheit im Rat der Stadt herzustellen. Diese ist mittlerweile mehr als fraglich geworden, sowohl durch immer noch schwebende Neuauszählung (und derzeit ruhende Stimmenmehrheit der SPD) als auch durch die Aufstellung von Reker, deren Wahlchancen gar nicht mal so schlecht sein dürften. Über den konkreten Ausgang kann nur spekuliert werden. Aber eine Prognose ist möglich. Keine Mehrheit im Rat der Stadt, Stillstand und Lähmung angesichts wichtiger zu lösender Probleme. Sollte die SPD auf eine künftige Zusammenarbeit mit den Grünen verzichten, man könnte es ihr nicht übel nehmen.

An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, ob es angesichts der Unstimmigkeiten und Zerwürfnisse nicht besser wäre, mit der OB-Wahl gleichzeitig die Kommunalwahl zu wiederholen — in der Hoffnung, dadurch klare Verhältnisse zu schaffen. Köln hätte das jedenfalls verdient.

3 Replies to “Ein OB für Köln”

    1. Keine Ahnung, wie ich auf Frühjahr komme. Ist jetzt korrigiert. Vermutlich war das Stichwort März in einer der SPD-Mails der Auslöser.

  1. „Selbstverständlich darf es in einer Demokratie durchaus auch mehr als eine Kandidaten für eine Wahl geben.“ Das ist aber sehr, ich sag mal: ‚eingeschränkt‘ formuliert. Demokratie lebt doch von der Wahlmöglichkeit. Wahlen mit nur einem Kandidaten kennen vornehmlich Diktaturen. Und die Frage der politischen Klugheit lässt sich auch an die Entscheidung Roters (oder war es damals eher Börschel?) richten. Das teure und Wähler eher frustrierende Auseinanderreissen von Kommunal- und OB-Wahl ist ein durch die SPD verursachtes Problem. Auch über die „Eignung, Stärken und Bedenken“ von Börschel und Ott gehen Sie recht schnell hinweg. Vielleicht liegt ja gerade hier der Grund, warum die Grünen auf eine eigene Kandidatin bestehen?

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren