Ukraine, ein schwindendes Land

Als jemand, der nicht hauptberuflich journalistisch tätig ist (die Abzweigung habe ich im Leben leider verpasst) ist es mitunter schwer, bei einigen Themen noch das Tempo mitzuhalten. In der Ukraine überstürzen sich die Ereignisse. Streng genommen kommt man mit einem Artikel zur Lage gar nicht aus. Gleichzeitig läuft man Gefahr, für ein Online-Medium wie einen Webblog etwas zu schreiben, was sich bereits kurz vor der Veröffentlichung überholt hat.

Das Thema, bei die Ukraine, ist jedoch zu wichtig, um einfach zur Tagesordnung über zu gehen. Gestern, zwei Tage nach dem so genannten Referendum, bei der die Bewohner der Krim in Bezug auf einen Anschluss an Russland lediglich über „Ja, sofort“ oder „Ja, später“ abstimmen konnten und ein „Nein“ nicht vorgesehen war, ging Russland einen Schritt weiter. Wladimir Putin besiegelte mit einem Vertrag zur Eingliederung der Krimi das Schicksal Halbinsel. Der Vorgang selber wurde dabei als „Wiedervereinigung“ bezeichnet. Dabei wird hier ganz bewusst gegen international geltendes Recht verstoßen.

Im Raum steht die Frage, was sich Russland, was sich der russische Präsident Putin, davon verspricht. Es geht wohl um mehr als die Krim, um die Selbstbehauptung. Putin versucht, zwei Ziele gleichzeitig zu erreichen. Durch die Annektierung der Krimi tritt er als harter Kerl auf, der Russland wieder zur ehemaligen Größe verhilft — der Krimi ist nicht der erste und bestimmt auch nicht der letzte Flecken Erde der ehemaligen Sowjetunion, den Russland sich einverleiben wird. Damit sichert sich Putin viel Sympathie innerhalb der russischen Bevölkerung. Gleichzeitig schwächt er damit die Ukraine, die dortige Demokratie und die Basisbewegungen. Ein Volk, welches erfolgreich seine politische Führung auflehnt, ist für Russlands Pseudo-Demokratie eine Bedrohung.

Heute Morgen wurde in Sewastopol von pro-russische Kräfte die Kontrolle über das Marinehauptquartier der Ukraine übernommen. Der Abzug der ukrainischen Soldaten auf Bildern wirkt bedrückend. Es ist ein weiterer Schritt, mit dem Fakten geschaffen werden. Fakten, die ohne Gesichtsverlust auf russischer Seite nicht mehr rückgängig gemacht werden. Meine Prognose in Bezug auf die Krim ist kein besonders positive. Einen neuen „Kalten Krieg“ wird es ebenso wenig geben wie einen offenen Konflikt zwischen Ost und West — hoffentlich. Der westlichen Nation werden sich über kurz oder lang mit der neuen Situation arrangieren. Es wird vorher noch fleissig Wind gemacht, danach ist das Thema erledigt. So wie im Fall Tschetscheniens und Georgiens.

Man kann, wenn man diese Melodie spielen will, behaupten, in der Ukraine hätten jetzt Faschisten die Macht und aus russischer Sicht wäre es nur logisch, dass sie die Krim schützen mit ihrem Handeln. Ebenso kann man wie Gregor Gysi dem Westen und der NATO die Schuld geben, denn diese hätten russische Interessen mit Füßen getreten. Man kann auch den Standpunkt vertreten, es wäre hier wieder ein klassischer Konflikt zwischen Ost und West. Die Wahrheit ist jedoch wesentlich komplexer.

Das Vorgehen Russlands gegen die Ukraine wird viel stärker noch als im Westen im Osten kritisch beurteilt. Insbesondere in den baltischen Ländern Litauen, Lettland und Estland. Dort fürchte man zu Recht ein ähnliches Schicksal — in Lettland und Estlands ein Viertel der Bevölkerung russisch. Alle drei Ländern sind sowohl in der EU als auch Mitgliedstaaten der NATO, was vermutlich Russland von Maßnahmen abhält. Für diese Länder ist aber nicht unwesentlich, wie sich die anderen Staaten in Bezug auf die Ukraine und Krim verhalten werden. Fehlt die Solidarität mit der Ukraine, könnte die Westbindung in Frage gestellt werden. Es geht also über den Gewinn von Einfluss (seitens Russland) um die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit europäischer Politik.

Wenn die Annexion der Krimi bestand haben wir, dürfte sich dies mit Sicherheit destabilisierend auf den Rest der Ukraine auswirken.Schwindet ein Teil des Landes, schwindet möglicherweise der Rest. Was dann passiert, keiner zum jetzigen Zeitpunkt niemand voraussehen.

Nachtrag: Während ich gerade die letzten Zeilen dieses Artikels schrieb, greifen russische Milizen weitere ukrainische Militärbasen an. Ein Pulverfass, bei dem Zündschnur bereits brennt. Jeden Moment kann die Gewalt eskalieren.