Selbstmordversuch mit Zwiebelkuchen

Es bedarf nicht mehr als den Titel, um die Phantasie anzuregen. Auch wenn die Bundestagswahl vorbei ist, gibt es noch Gründe, sich über den Herbst zu freuen. Federweißer und Zwiebelkuchen, zum Beispiel. Am Morgen danach muss man das Thema aber nicht weiter ausführen. Bleiben wir daher beim Wahlergebnis, das ist bereits schlimm genug:

  • CDU / CSU (Union) 41,5 %
  • SPD 25,7 %
  • Linke 8,4 %
  • Grüne 8,4 %
  • FDP 4,8 %
  • AfD 4,7 %
  • Piraten 2,2 %

Eine deutliche Mehrheit für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wenn auch keine absolute Mehrheit. Zu den perversen Randerscheinungen des vergangene Sonntags gehört die Hoffnung genau auf diese absolute Mehrheit auf Seiten der Sozialdemokraten. Viele SPD-Mitglieder, mich eingeschlossen, dachten sich, besser eine allein regierende Merkel als eine große Koalition. Denn die ist wahrscheinlicher den je geworden durch den Ausstieg der FDP aus der Bundespolitik.

Mit einem Stimmenverlust von 9,8 Prozent zeigten die Wählerinnen und Wähler den Liberalen, was sie von gesichtsloser Klientelpolitik halten. Sofern die FDP es in vier Jahren wieder in den Bundestag schaffen möchte, ist ein Neuanfang unvermeidbar. Die Zeichen dafür stehen recht gut, denn sowohl Christian Lindern als auch Teile der Jungen Liberalen wissen sehr wohl, wo die Fehler in dem zurückliegenden Wahlkampf gemacht wurden. Selbstkritisch wird auch die Zweitstimmenkampagne als Bettelei gesehen, die nur noch durch Plakate mit Hundewelpen hätte übertroffen werden können.

Diese Art der Selbstkritik vermisse ich dagegen bei der SPD. Dem politischen Personal müsste klar sein, dass es ein „weiter so“ nicht geben kann. Ein Neuanfang wäre auch bei den Sozialdemokraten dringend nötig, wenn man sich in vier Jahren wieder als ernstzunehmende Volkspartei positionieren will.

Die einzige wirklich Volkspartei derzeit ist die CDU mit Angela Merkel an der Spitze. Warum Deutschland ihre Politik billigt, darüber sollte man lieber nicht zu sehr nachdenken, denn es könnte einem nachhaltig auf den Magen schlagen. Deutlich auch die Aussage von Merkel in der Berliner Runde. Man solle nicht immer alles nur schlecht reden. Das hat ungefähr die gleiche Qualität wie „früher war nicht alles schlecht“. Das es vielen Menschen in Deutschland nach wie vor schlecht geht oder gerade durch die Politik der CDU, wird dabei großzügig ausgeblendet.

Der Selbstverliebtheit von Angela Merkel ließe sich mit einem starken sozialdemokratisch dominierten Bundesrat einiges entgegen setzen. Die „Angie, Angie“ Rufe würden den Anhänger der Bundeskanzlerin im Hals stecken bleiben, wenn sich die SPD zur einzig sinnvollen Option entschließt. Opposition statt Regierungsbank. Eine Minderheitsregierung der Union wäre sicher etwas, an dem sich alle andere Parteien abarbeiten könnten. Es würde zudem der Opposition die Möglichkeit zur politischen Gestaltung geben, in dem sie die Union vor sich hertreibt.

Eine Alternative, eine theoretisch Alternative gäbe es. Rot-Rot-Grün. Bisher wurde eine solche Konstellation immer von der SPD und (wenn ich mich richtig erinnere) von den Grünen abgelehnt. Für eine Zustimmung durch die Basis hätte dies jedoch mehr Chancen als eine große Koalition. Und wenn man den Wählerauftrag richtig liest, dann würde man ihm auch entsprechend so umsetzen können. Für die konservativen Positionen steht derzeit nur die Union. Die wahre Mehrheit liegt im linken Lager. Allein schon, um den entgleisenden Gesichtsausdruck von Angela Merkel zu sehen, wäre es grandios, wenn es auf Rot-Rot-Grün hinauslaufen würde. Der Flurschaden für die Sozialdemokraten ist absehbar mit der Union in einem Boot deutlich größer. Position sollte man von Zeit zu Zeit überdenken. Das betrifft auch den Umgang mit der Linkspartei.

Über eine Sache darf man sich nach der Wahl auf jeden Fall freuen. Mit 71,5 Prozent ist die Wahlbeteiligung bei dieser Bundestagswahl sogar ein Wenig gestiegen. Einem großen Teil der Bürgerinnen und Bürger ist demnach die Bedeutung einer Bundestagswahl vermittelbar gewesen. Unabhängig davon, was sie gewählt haben, sie haben gewählt – obwohl es für einige „Intellektuelle“ schick war, im Vorfeld nichtwählen als neuen Trend auszurufen.

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