Schwarz malen statt auf Rot setzen

Zwei Meldungen aus den letzten Wochen sind, die vermutlich nicht nur mir, sondern auch anderen SPD-Mitgliedern Bauchschmerzen bereiten. Unser Häuptling Sigmar Gabriel könne sich vorstellen, hieß es in der Presse, nach der Bundestagswahl, wenn denn diese keine klare Regierungsmehrheit bringen würde, über eine Koalition mit der Union abstimmen zu lassen. Rückendeckung von der Basis, so zusagen. Oder auch von einem kleineren Kreis Entscheidungsträger.

Wann immer ein Plan B in der Schublade liegt, lässt sich daraus meh­re­res ablesen. Wer fest an einen eigenen Sieg glaubt, hat keinen Plan B. Wer die Möglichkeit einer großen Koalition thematisiert, darüber nachdenkt, welches Gremium in welcher Form darüber befinden könnte, der hat im Grunde schon eine Entscheidung getroffen. Statt auf Sieg wird hier auf Macht zum Selbstzweck gesetzt. Hauptsache Regierungsverantwortung, der Preis spielt keine Rolle. Um den Anschein zu waren, wird dann ein Mitgliederentscheid ins Spiel gebracht. Hinter so was kann man sich bequem verstecken. Man zuckt dann unschuldig mit den Schultern und könnte sogar beteuern, selber immer ein Gegner der großen Koalition gewesen zu sein. Wenn die Mitglieder eine solche Konstellation jedoch wollen, würden man der Mehrheit keinesfalls im Weg stehen wollen.

Mitte August schließlich äußerte sich Angela Merkel, derzeit Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, sie könne und wolle nicht ausschließen, mit der SPD nach der Wahl zusammen zu reagieren. Auch hier werden Vorbereitungen getroffen für den Fall der Fälle. Allerdings mit einem ganz anderen Vorzeichen. Angela Merkel weiss auf Grund ihrer Erfahrungen mit der ersten großen Koalition, unter der sie Bundeskanzlerin wurde, wer daraus als Stärkerer hervorgehen wird. Die SPD gehörte damals nicht zum Gewinnern-Team, sondern verlor die darauf folgende Bundestagswahl, so dass eine Koalition seitens der Union mit den Sozialdemokraten unnötig war.

Genau das ist dem Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, bewusst. Daher lehnt er eine Koalition mit CDU und CSU ab und ist sich sicher, die breite Mehrheit der SPD-Mitglieder sowie der Mandatsträger hinter sich zu haben. Zu hoffen bleibt, dass Steinbrück diese Position auch im Falle einer Wahlniederlage weiter vertreten wird. Tatsächlich ist es so, und das habe ich auch mehrfach hier im Blog zum Ausdruck gebracht, dass bei den Sozialdemokraten eine weitere Koalition mit der Union verheerend wäre. Sie hätte allerdings einen entscheidenden Vorteil. Bei der nächsten Wahl müsste die SPD keine solche Überlegungen mehr anstellen, denn sie würde kaum mehr über 20 Prozent komme. Eine große Koalition wäre für die SPD der Ausstieg aus dem, was sich „Volkspartei“ nennt.

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