Professionalität ist kein Makel

Nächste Jahr finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Daher werden auch in Köln rechtzeitig von den Parteien ihre Kandidaten festgelegt. In der Regel erfolgt das nicht durch Losentscheid, sondern durch demokratische Mitbestimmung innerhalb der jeweiligen Partei.

Wenn man das nicht nur annimmt, sondern tatsächlich auch weiß, wirkt der Artikel im Kölner Stadt-Anzeiger von heute, „Streit in der SPD über Kandidaten für den Stadtrat“, zumindest etwas befremdlich. Ausführlich wurde die Befindlichkeiten einiger Genossen berichtet, die sich angeblich unfair behandelt fühlen. Bereits einleitend wurde die Frage gestellt, wie viel Professionalität im Rat einer Millionenstadt wie Köln benötigt wird. Genau genommen beantwortet die Frage sich bereits selber. Köln ist kein Dorf, in dem es ausreichen würde, sich nach Feierabend mit der Lokalpolitik zu beschäftigen. Entscheidungen die im Rat der Stadt getroffen werden, haben weitreichende Konsequenzen und wirken sich in der Regel auf das Leben vielen Menschen in Köln aus.

Entsprechend erwarten die Wählerinnen und Wählern, dass bei denen von ihnen gewählten Vertretern nicht nur der entsprechenden Sachverstand vorhanden ist. Wichtig sind auch Unabhängigkeit als Garant vor Einflussnahme durch Dritte und die Vernetzung des Ratsvertreters mit anderen Gremien, auch über den lokalen Tellerrand hinaus.

Im Artikel des KSTA wurde auch Ulrike Volland-Dörmann, die als SPD-Ratskandidatin aufgestellt wurde, erwähnt. Dazu schrieb der KSTA:

Engagierte Ratspolitiker aus dem Bereich Sozialpolitik und Jugendhilfe glauben, hier werde ihnen eine hauptamtliche Lobbyistin vor die Nase gesetzt.
Quelle: KSTA, Donnerstag 27. Juli 2013, S. 23

In mehrfacher Hinsicht ist das falsch. Zum einen, weil hier der Eindruck entsteht, Ulrike Volland-Dörmann würde Interessenpolitik auf Kosten anderer Bereiche in Sozialpolitik und Jugendhilfe betreiben, vornehmlich als Lobbyistin der Arbeiterwohlfahrt. Was mich persönlich aber wesentlich mehr ärgert, ist die Behauptung, Frau Volland-Dörmann wäre jemanden vor die Nase gesetzt worden. Als Mitglied des SPD-Ortsvereins, der Ulrike Volland-Dörmann einstimmig aufgestellt und voll hinter ihr steht, kann ich das nur entschieden zurückweisen.

Im Ortsverein wurde ausführlich über die Kandidatur beraten. Dazu hat Martin Börschel, Ratsmitglied, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat und Landtagsabgeordneter, auch erläutert, warum aus seiner Sicht die Kandidatur von Ulrike Sinn ergibt. Meinem Eindruck nach waren es alles sachlich nachvollziehbare Argumente. Gründe, die auch mich dazu bewogen, für die Kandidatin zu stimmen.

Die in Zukunft anstehenden politischen Entscheidungen in Köln erfordern Professionalität. Experten, die sich in der Materie auskennen. Das können auch Menschen sein, die aus beruflichen Gründen bereits über den entsprechenden Hintergrund verfügen. Es wäre geradezu fahrlässig, darauf zu verzichten. Es stand und wird auch nie zur Debatte stehen, die gesamte SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln durch Berufspolitiker zu ersetzen.

Klar ist allerdings, dass es bei einer begrenzten Anzahl an Mandaten immer Menschen gibt, die es dem einen oder anderen Grund nicht in den Stadtrat schaffen. Entweder weil sie nicht mit der Erststimme gewählt wurden, einen ungünstigen Listenplatz hatten oder erst gar nicht von einem Ortsverein aufgestellt wurden. Es ist schlicht nicht möglich, alle gleichermaßen glücklich zu machen. Politik setzt immer auch die Bereitschaft zum Kompromiss voraus – auch innerhalb der eigenen Partei. Unstimmigkeiten unter den Genossen sollten dabei grundsätzlich intern ausgetragen werden. Ein Artikel wie der heute im KSTA erweist der eigenen Partei einen Bärendienst.

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