Go West! – Auf ins Neuland, Frau Merkel

Es gibt Aussagen und Bilder, mit denen bleibt man als Personen unvergessen verbunden, egal was man ansonsten noch an Lebensleistungen aufzuweisen hat. Dies gilt sowohl im Positiven als auch im negativem Sinne.

Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau bleibt ebenso im Gedächtnis wie die der Ausspruch von Hilmar Kopper, die offenen Handwerkerrechnung bei der Pleite von Jürgen Schneider seien „Peanuts“.

Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel schaffte es gestern, mit nur einem Halbsatz, in die Geschichte einzugehen,als sie im Gespräch mit Obama das NSA-Überwachungsprogramm Prism versuchte zu rechtfertigten:

Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen.

Hohn und Spott ließen nicht lange auf sich warten. Zurecht oder nicht, dass ist hier die Frage. Selbstverständlich kann man die Position vertreten, es gäbe Menschen, in Deutschland, die alles andere als netzaffine sind. Das würde auch niemand bestreiten – auch wenn wir mittlerweile das Jahr 2013 schreiben. Von unsere Bundeskanzlerin darf man aber zu Recht mehr erwarten. Wer das Internet als Neuland bezeichnet, gehört nicht an dies Spitze dieses Landes, in welchem gerade das Internet eine immer bedeutendere Rolle spielt.

Das Internet ist längst kein Ding mehr für ein paar Spinner, sondern ein wichtiger Wirtschaftsfaktoren. Ganze Branchen sind darauf angewiesen. Unternehmen wie DHL profitieren ganz direkt vom Internet, da sich durch die immer weiter steigenden Onlinebestellung auch der Umsatz des Paketlogistiker erhöht. Man trifft auf mehr als nur eine Hand voll Firmen, für die das Internet nicht Neuland, sondern Geschäftsgrundlage ist.

Wer als Spitzenpolitiker das Internet als Neuland bezeichnet, lebt im Vorgestern oder hat seine Hausaufgaben nicht gemacht. Mitte der 90er Jahre, da war das Internet tatsächlich noch Neuland. Persönlich kann ich mich noch gut an die ersten handgestrickten Internetseiten erinnern, die Versuche mit Frames und das stolze Gefühl, wenn man ein rotierendes @-Zeichen auf seiner Homepage eingebunden hatte.

Spätestens seit der Jahrtausendwende war das Internet längst kein Neuland mehr. Zu der Zeit arbeitet ich bei der AWO in Gütersloh in einem Projekt, wo es darum ging, Senioren für genau dieses Internet fit zu machen. Es 80-jährige, die nicht nur sich nicht nur selbstverständlich im Internet bewegten, sondern mit HTML ihre eigene Webseite bauten. Sofern die Senioren noch leben, ist das Internet heute für sie längst kein Neuland mehr. Vor dem Hintergrund ist gerade die Betonung von „für uns alle“ in dem Ausspruch von Frau Merkel eine Unverschämtheit. Sie hätte besser sagen sollen, das Internet sei für sie oder ihren Referenten Neuland. Und selbst das wäre immer noch peinlich genug.

Dabei könnte man es jetzt bewenden lassen, wenn der Rest des Satzes nicht noch viel schlimmer sein würde – was etwas untergeht, wenn man den Fokus nur auf den ersten Teil lässt. Zwischen den Zeilen sagt Angela Merkel nämlich etwas ganz anderes. Das Internet ist Neuland, genau so, wie damals der Westen der USA „Neuland“ für die Siedler war. Man zog mit den Trecks gegen Westen, auf der Suche nach dem großen Glück. Die Sitten waren dabei etwas rauer, Recht und Gesetz bestanden wenn überhaupt nur auf dem Papier. Die Art zu leben änderte sich fundamental zu der Zeit. Eisenbahnlinien und Telegrafie erschlossen ganz neue Möglichkeiten. Es dauerte, bis der Wilde Westen gezähmt war.

Auf Grund der zahlreichen Bedrohungen mussten Marshalls schon mal schnell schießen, vor allem erst schießen und dann fragen. Alles im Dienste der Gefahrenabwehr für die Bürger, die man sich verpflichtet hatte zu schützen.

Wer das Internet in erster Linie als Gefahrenquelle für die Demokratie sieht, hat eine sehr eingeschränkt Sichtweise und lebt gefühlt nicht im Jahr 2013, sondern irgendwo in einer Vergangenheit, wo sich Staaten mit Grenzen und Mauern umgaben, um ihre Feinde draußen zu halten – oder ihre Bürger drinnen.

Das die USA die Bürger andere Länder im großen Stil überwachen, das ist Neuland. Allein schon deshalb, weil hier die Grenzen von Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit überschritten wurden. Auf klare Worte in dieser Richtung aber wird man bei Frau Merkel vergeblich hoffen.

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