Nicht austreten

Wenn man glaubt, etwas schon mal in gleicher Form erlebt zu haben, muss es sich nicht unbedingt um ein Déjà-vu handeln. Es kann nämlich durchaus sein, dass sich jemand in einer ähnlichen Situation befindet und vor der gleichen Entscheidung steht, die man selber mal getroffen hat.

Am Dienstag im SPD-Ortsverein hatte einer der jüngeren Genossen ein Anliegen, über das er dringend sprechen wollte. Für ihn ging es um die Frage, ob er künftig noch in der Partei bleiben kann und will oder ob für ihn Austreten nicht konsequenter sei. Anlass für ihn war der umstritten (und mittlerweile vom Netz genommenen) Peerblog. Mit der Distanzierung von Steinbrück gab er sich nicht zufrieden, sondern vertrat den Standpunkt, dass gerade ein Kanzlerkandidat deutlicher Stellung nehmen müsste und ganz klar benennen sollte, wer mit welchen Interessen und Geld dahinter steckt. Er befürchtet nicht nur eine Beeinflussung des Kanzlerkandidaten, sondern auch eine Beschädigung der Partei für den Fall, dass Steinbrück Kanzler würde und dann noch neue Fakten zum Peerblock auftauchten.

Wie es ist, wenn man sich selber in so einem moralischen Dilemma befindet, kann ich gut nachvollziehen. Es erinnert mich an eine Situation, in der ich mich selber bereits befand. Damals, Anfang der 90er Jahre positionierte sich die SPD auf den Feldern Asyl- und Außenpolitik neu. Die sogenannten Petersberger Beschlüsse waren für mich genau das Gegenteil von dem, für das ich selber eintrat. Für mich war (und ist) Asylrecht ein Grundrecht. Den geschlossen Asylkompromiss mit der CDU empfand ich als Faustschlag. Das war nicht mehr meine SPD. Entsprechend zog ich die Konsequenzen und trat aus. Mehr als zehn Jahre später bereute ich diesen Entschluss. Nicht weil sich meine Meinung zu den Beschlüssen geändert hatte, sondern deshalb, weil ich etwas entscheidendes erkannte. Verändern kann man manchmal nicht von Außen, sondern nur von Innen. Auch wenn man nur ein kleines Rädchen ist, lässt sich etwas bewirken. Dafür benötigt man Geduld, Ausdauer und Gelassenheit. Dinge, die man und auch ich in meiner Jugend nicht unbedingt hatte. Ich wollte mit dem Kopf durch die Wand. Mit Ergebnis, überhaupt nichts erreicht zu haben.

Eine Entscheidung wie das Austreten aus einer Partei sollte man nicht übereilt treffen. Wie bei vielen Dingen gilt auch hier, mindestes eine Nacht darüber schlafen, warten, bis die erste Wut verraucht ist und vor allem darüber reden, seinen Unmut kund tun. Insofern fand ich die Vorgehensweise des Genossen begrüßenswert. Er hat auch einfach wie ich damals sein Parteibuch mit einem formlosen Brief in den Briefkasten werfen können.

Wie immer man zu dem Kanzlerkandidaten steht, eins sollte man berücksichtigen. Er wurde regulär durch ein Gremium der SPD gewählt. Damit wurde er zum Kanzlerkandidaten aller Parteimitglieder. Was Demokratie und auch demokratische Parteien ausmacht, ist die Fairness im Umgang miteinander. Man darf und kann unterschiedlicher Meinung sein. Es gibt durchaus ein Recht auf kontroverse, hitzige Diskussionen. Nach einer Abstimmung aber ist es die Pflicht der Unterlegenen, das Votum der Mehrheit nicht nur hinzunehmen, sondern auch mitzutragen. Ansonsten würde die Partei auseinander brechen. Diese Spielregeln gelten nicht nur in der SPD, sondern auch für die anderen im Bundestag vertretenen Parteien.

Solange ein Kanzlerkandidat keine Straftat begeht, ihm eine nachgewiesen wird oder gegen Sitte und Anstand verstößt, bleibt er Kanzlerkandidat. Und das ist auch gut so. Ob man persönlich mit Peer Steinbrück seine Probleme hat, ist unerheblich. Er ist Kanzlerkandidat der SPD.

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