Die K-Frage

In der SPD scheinen die beiden K-Fragen vorerst gelöst worden zu sein. Moment, zwei K-Fragen, könnte sich der unbedarfte Leser wundern. Das erklärt sich nur aus den Altlasten der Sozialdemokratischen Partei.

Während man sich auf Bundeseben etwas schwer damit tut, sich an Kurt Beck zu erinnern, obwohl der auch mal so was wie ein Kanzlerkandidat und immerhin auch Bundesvorsitzender war, ist eben jener Beck zu einer Art Problem-Bär in seiner Heimat geworden. Als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz fiel es ihm schwer, auf dem Höhepunkt seiner Popularität rechtzeitig den Hut zu nehmen. Schämen muss man sich dafür nicht, denn nur die wenigsten schaffen so etwas. Meistens erfolgt ein Verharren im Amt, bis man entweder abgewählt, in Schimpf und Schande vom Hof gejagt wird oder bemüht freiwillig zurücktritt. Letzteres hat Beck jetzt für das kommende Jahr angekündigt. Im Vordergrund seines Rücktritts, so Beck, stehen gesundheitliche Gründen – explizit nicht das Drama um die versenkten Millionen am Nürburgring. Genau das werden die Bürgerinnen und Bürger leider in Erinnerung behalten, weniger die wahren Leistungen, die Beck vollbracht hat, um Rheinland-Pfalz nach vorne zu bringen (Bildungspolitik, Abzug der US-Truppen in die Folgen für die Strukturpolitik, um nur zwei Stichworte zu nennen).

Aber gut, von Berlin aus gesehen ist Rheinland-Pfalz genauso weit weg wie von heute aus gesehen die nächste Bundestagswahl 2013. Ein Art Götterdämmerung wird es daher in der SPD nicht geben. Obwohl man sich schon fragen muss, welche Spitzenpolitiker die Partei noch aufzubieten hat. Manchmal wirkt es so wie das letzte Gefecht, das die Genossen in aller Verzweiflung austragen. Erst heisst es, der Kanzlerkandidat wird nicht vor 2013 bekannt gegeben. Dann bildet sich eine Troika aus drei möglichen Anwärter, die alle auf die eine oder andere Weise schon den Zenit ihrer politischen Karriere überschritten haben. Und schließlich, der dritte Akt, zieht erst Sigmar Gabriel, dann Frank-Walter Steinmeier, seine Kandidatur zum Kandidaten zurück. Über bleibt somit nur noch Peer Steinbrück. Die Formulierung, „bleibt im Rennen“ verbietet sich hier zum einen Wegen des Bezugs zum Nürburgring und zum anderen, weil es kein Rennen ist, denn er Sieger steht bereits fest.

Steinbrück ist ein kompetenter Politiker mit Ecken und Kanten. Eine reale Chance wird er aber gegen Bundeskanzlerin Merkel wohl eher nicht haben. Dazu spricht aus Sicher der Wählerinnen und Wähler mindestens genauso viel wie aus Sicht vieler SPD-Parteimitglieder. Steinbrück kann Sachpolitik, ohne Frage. Aber eher kann keine Politik mit Herz. Die Wärme, die die Menschen gerade in Schwierigkeiten benötigen, kann und wird er ihnen nicht geben können. Angela Merkel besitzt zwar auch nicht diese Gabe, genießt aber immerhin den Vorteil, Amtsinhaberin zu sein.

In der SPD gibt es genau eine Person, die Angela Merkel die Kanzlerschaft streitig machen kann. Und das wird sie auch. Aus der Bundestagswahl 2013 wird Hannelore Kraft als Siegerin hervorgehen. Bis dahin ist sie nicht mehr an ihr Versprechen gebunden, Nordrhein-Westfalen bis zum Ende der Legislaturperiode als Ministerpräsidenten zu führen, sondern es wird auch niemand mehr in den SPD geben, der ihren Anspruch auf eine Kanzlerkandidatur bestreiten würde.

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