Kiel holen

Die SPD hat es in Schleswig-Holstein nicht geschafft,bei der Landtagswahl gestern für ein eindeutiges Ergebnis zu sorgen. Damit sitzt sie zumindest so gesehen mit der CDU im gleichen Boot. Beiden ist es nicht gelungen, Kiel zu holen.

Man sehe mir das Wortspiel nach, aber die Anspielung auf Kielholen bot sich einfach an, denn das, was jetzt folgt, dürfte für alle Beteiligten eine mehr oder weniger große Strafe sein. Da auch die Piraten im Landtag vertreten sein werden, bekommt das zudem eine besondere Note. Der Wille der Wählerinnen und Wähler ist – ja was ist er eigentlich in diesem Fall? Wenn man sich das amtliche Wahlergebnis ansieht, währe eine große Koalition naheliegend:

  • CDU 30,8% – 22 Sitze
  • SPD 30,4% – 22 Sitz
  • FDP 8,2% – 6 Sitze
  • Grüne 13,2% – 10 Sitze
  • Linke 2,2%
  • SSW 4,6% – 3 Sitze
  • Piraten 8,2%

Klar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist die Linkspartei. Für den Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der Partei der Friesen und dänischen Minderheit, gilt diese Hürde nicht, daher ziehen sie auf jeden Fall in den Kieler Landtag ein. Insgesamt kommen alle im Landtag vertretenen Parteien auf 69 Sitze. CDU und SPD erhalten davon jeweils 22 Sitze. Für die bisherige Koalition aus CDU und FDP reicht es auf Grund der hohen Verlust der Liberalen nicht für eine Regierungsmehrheit aus. Die Grünen haben bereits signalisiert, auf keinen Fall eine Jamaika-Koalition bilden zu wollen.

Die Wunschkoalition von SPD und Grünen erreicht zusammen auch keine Mehrheit. Im Gespräch ist derzeit ein Bündnis von Rot-Grün zusammen mit der SSW. Als Alternative gibt es nur noch die große Koalition. Eine solche hätte vielleicht kurzfristige Erfolge, aber die Wahrscheinlichkeit, dass eine oder beide der sogenannten Volksparteien bei der nächsten Wahl dafür mit Stimmenverlust bezahlen müssen, ist relativ groß.

Das einstimmige Credo derzeit ist natürlich, dass die Wahlergebnis aus Schleswig-Holstein keine Aussagekraft in Bezug auf die am kommenden Sonntag anstehende Wahl in Nordrhein-Westfalen habe. Daran darf aber gezweifelt werden. Mit Sicherheit werden es auch in NRW die Piraten in den Landtag schaffen. Ebenfalls sicher dürfte der Wiedereinzug der FDP sein. Die Verluste der Linkspartei könnten sie auch in NRW unter die Fünf-Prozent-Hürde fallen lassen. Thematisch hat sie es zumindest in Schleswig-Holstein nicht geschafft, dem Wähler ihre Notwendigkeit zu verkaufen. Reine Protestwähler dürften sich mit den jungen Piraten wohler fühlen als mit einer Partei, die in unrühmlicher Nachfolge steht.

Kiel wirft einen Schatten voraus auf Düsseldorf. Die dort kurzeitig ins Spiel gebrachte Große Koalition dürfte bei ähnlichem Ausgang der Wahl in NRW zu einer nicht unrealistischen Option hierzulande werden. Eine Minderheitsregierung wie in den letzten zwei Jahren ist ausgeschlossen. Für Rot-Grün dürfte es auch in NRW nicht reichen. Schuld daran sollte man jedoch nicht bei den Piraten suchen, sondern eher im eigenen Lager – bei denn Wählerinnen und Wählern, die nicht zur Wahl gegangen sind bzw. gehen werden. In Schleswig-Holstein lag die Wahlbeteiligung bei 60,1 Prozent im Vergleich zu 73,6 Prozent vor drei Jahren. Die SPD in NRW sollte daher im Endspurt bis zum 13. Mai alles versuchen, um die schlummernden Wählerreserven zu mobilisieren, wenn sie denn weiter mit den Grünen regieren will.

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