Wendemanöver

Nach der Landtagswahl im Saarland gibt es einen Gewinner und viele Verlierer. Eindeutig fest steht, dass die CDU mit auch nur leichtem Zuwachs die meisten Stimmen bekommen hat und auch künftig die Ministerpräsidentin stellen wird.

Für die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Heiko Maas bleibt nur die Rolle des Juniorpartners – trotz eines respektablen Zuwachse von über sechs Prozent. Für Maas ist das der dritte gescheiterte Versuch, Ministerpräsident in Saarland zu werden. Dabei gibt es rein rechnerisch eine breite Mehrheit links der Mitte. Die überwiegender Teil der Saarländer hat sich nämlich gegen das sogenannte bürgerlich-konservative Lager entschieden. Besonders deutlich bekam das die FDP zu spüren die bei einem Verlust von acht Prozentpunkten aus dem Landtag geflogen ist und bei rund 1,2 Prozent am Rande der Bedeutungslosigkeit vor sich hin vegetiert.

  • CDU 35,2% (+0,7)
  • SPD 30,6% (+6,1)
  • Linke 16,1% (-5,2)
  • FDP 1,2% (-8,0)
  • Grüne 5,0% (-0,9)
  • Piraten 7,4% (+7,4)

Quelle: tageschau.de

Je nach Parteizugehörigkeit des Befragten hat das Auswirkungen auch auf die Bundespolitik oder ist nur der besonderen Situation in dem Bundesland geschuldet. Nüchtern betrachtet ist das ein deutliches Signal an die Liberalen. Man ist ihrer nicht nur überdrüssig, sondern hält sie schlicht und einfach für nicht mehr notwendig. Die Wählerinnen und Wählern halten andere Parteien für offensichtlich geeigneter, ursprünglich liberale Standpunkte zu vertreten. Trotz eines Herrn Lindners dürfte es daher für die FDP bei der bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht für den Wiedereinzug in den Landtag reichen.

Einleitend war die Rede von einem klaren Gewinner. Dabei entstand der Eindruck, es könnte sich möglicherweise um die CDU handeln. Dem ist nicht so, denn der ganz klare Gewinner der Wahl im Saarland ist die Piratenpartei, der es aus dem Stand gelang, von null auf beachtliche 7,4 Prozent zu kommen. Sie haben nicht nur einen Teil der bisherigen Nichtwähler überzeugt, sondern auch im größeren Stil Wähler aus den anderen politischen Lagern für sich einnehmen können. In wie weit die Piraten Substanz haben und in der Lage sind, dem politischen Tagesgeschäft stand zu halten, wir sich in den nächsten Monaten auch im Saarland zeigen. Eines sollte man jedoch vermeiden: diese Partei künftig weiterhin zu unterschätzen. Denn, und das hat die Wahl im Saarland eindeutig gezeigt, die Piratenpartei ist ein Faktor, mit dem man rechnen muss.

Bezogen auf die Landtagswahl in NRW am 13. Mai kann davon ausgegangen werden, dass es die Piraten auch in NRW in den Landtag schaffen. Für die anderen Parteien wird es daher Zeit, offensiv auf die Neulinge zu zugehen. Die FDP dagegen sollte sich ernsthaft Gedanken um ihre Zukunft machen, denn ansonsten heisst es bald, in Anlehnung an Youtube: „Diese Partei ist in Ihrem Land nicht verfügbar.“

Kommentar verfassen