Basis Kandiaten

Laut Bericht der Süddeutschen Zeitung sieht es ganz danach aus, als ob sich eine große Anzahl von SPD-Landesverbänden gegen die Beteiligung von Nicht-Mitgliedern ausgesprochen hat. Zumindest sollen diese auch künftig nicht über Kandidaten abstimmen dürfen.

Nach wie vor halte ich das für richtig, denn warum sollte ein Nicht-Mitglied über etwas abstimmen dürfen, über das derzeit nicht mal einfache Mitglieder an der Basis abstimmen dürfen? Auch die Idee einer so genannten Gast-Mitgliedschaft halte ich für wenig gelungen. Der Wunsch der SPD, sich zu reformieren, um wieder interessante zu werden, ist dabei durchaus nachvollziehbar. Nur sollte man dabei erstmal überlegen, was wirklich wichtig ist. Das in meisten Fällen die einfachen Mitglieder (hier auch Genossen genannt) nichts außer ihrer Beitragshöhe entscheiden dürfen, ist die eine Sache. Eine ganz andere Sache sind die Inhalte. Genau da sollte die SPD ansetzen.

Womit will sie wirklich begeistern, wofür steht sie? Vermutlich weiss sie das selber nicht so genau. Wenn die Partei sich öffnen will, dann sollte sie überlegen, für was. mein Eindruck ist, dass sie sich in den vergangenen Jahren zur falschen Seite geöffnet hat. Sie ist, so muss man sagen, unternehmerfreundlich geworden. Verpasst hat sie, die Wandel der Arbeit aufzugreifen. Es wird der Spagat versucht zwischen einem klassischen Bild von Beschäftigung und Reformen mit dem Holzknüppel. Den Flurschaden, den die Partei sich mit Hartz IV selber beigebracht hat, kann man immer noch bestaunen.

Der Partei fehlt eine klare Aussage, für welche Zukunftsvision sie steht. Kleine Schritte – schön und gut, aber das können auch andere. Der Erfolg der Grünen beruht unter anderem darauf, dass sie eine ganz klare Aussage haben, wohin sie wollen (auch wenn das mit zunehmender Regierungsbeteiligung aufweicht).

Stellen wir uns doch einfach mal vor, die SPD würde sich für das bedingungslose Grundeinkommen aussprechen. Was würde dann passieren? Genau dann das vermutlich niemand sagen, aber eins wäre sicher. Die Wählerinnen und Wähler würden eine Partei wahrnehmen, die eine Vorstellung davon hat, wie wir zukünftig in unserer Gesellschaft mit der Resource Arbeit umgehen können. Die Sozialdemokraten würden für etwas eintreten, was wirklich sozial ist und mit der Durchsetzung des Grundeinkommens an frühere Erfolge anknüpfen.

Realpolitik besteht aus Kompromissen, sagt man. Zu viele Kompromissen führen aber zur Erstarrung einer Gesellschaft. Politik, die nichts bewegt, bewegt auch nicht. Genau das ist es, was die SPD erkennen muss. Bitte möglichst noch bevor sie mit den Wahlergebnissen unter 20 Prozent rutscht.

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