Kein Fischbrötchen

Wer beim „Bremer“ einzig und allein an Fischbrötchen denkt, sollte dringend an seinen Geographiekenntnissen arbeiten. Fußballfans unter den Lesern wird dagegen sicherlich „Was ist grün und stinkt nach Fisch?“ bekannt vorkommen.
Dabei gibt es noch etwas anderes, was grün ist in Bremen. Die entsprechende Partei konnte gestern ihr Wahlergebnis von 2007 noch weiter ausbauen und liegt mit 22.7 Prozent sogar noch vor der CDU, der gerade mal auf 20,1 Prozent kam. Traurig für die FDP: sie verkommt in Bremen zu Splitterpartei mit gerade einmal 2,6 Prozent.

Auch wenn Bremen traditionell rot wählt und seit 65 Jahren die SPD den Bürgermeister stellt, ist das Wahlergebnis nicht uninteressant. Man kann, gerade auch nach Baden-Württemberg, von zwei Dingen ausgehen. Erstens haben sich die Grünen unbestreitbar als dritte große Partei etabliert. Sie sind, und das sollten selbst kritische Stimmen akzeptieren, an der FDP vorbeigezogen. Zweitens ist ein deutlicher Abwärtstrend nicht nur bei der FDP sondern auch bei der CDU zu erkennen. Je länger Angela Merkel ihren Kurs des Zauderns beibehält, desto verheerend werden die Niederlagen für ihre Partei werden. Jede weitere Wahlniederlage wird die Entschlusslosigkeit weiter verstärken. Selbst Stammwähler der CDU dürften nicht mehr wissen, wofür ihre Partei eigentlich steht.

Ist die CDU für oder gegen Atompolitik? Ist Merkel grüner als die Grünen? Man weiß es nicht. Schlimmer noch: sie wird es vermutlich auch selber nicht mehr wissen. Ihr geht es nur noch um den Erhalt ihrer verbleibenden Macht. Ihr und der Bundesregierung ist jeglicher Gestaltungswillen abhanden gekommen. In so einer Situation sollte man eigentlich die eigene Ausweglosigkeit erkennen und so ehrlich sein, sich für Neuwahlen zu entscheiden um klare Verhältnisse zu schaffen. Dafür fehlt es der CDU ebenso an Mut wie der FDP, die befürchten muss, einer künftigen Bundesregierung nicht mehr anzugehören. Wer Bürger auf der Straße nach den Erfolgen der Liberalen in der aktuellen Legislaturperiode befragt, wird kaum mehr als ein Schulterzucken als Antwort bekommen.

Von der Instabilität profitieren die Grünen, aber nicht die SPD. Ein Plus von 1,6 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl in Bremen ist wahrlich kein Grund zum jubeln. Die Sozialdemokraten kämpfen einfach mit zu vielen hausgemachten Problemen, als das sie auf Bundesebene tatsächlich satisfaktionsfähig wären. Von den vielen Möglichkeiten, gegenüber der CDU ihr Profil zu schärfen, bleiben die Meisten ungenutzt. Es reicht nicht nur, dagegen zu sein. Was Deutschland braucht, ist ein nach vorne blickender Gestaltungswillen. Den sehen die Wählerinnen und Wähler zunehmen bei den Grünen. Die kurz aufkommenden Idee, mit einer eigene Kanzlerkandidatur ist gar nicht so abwegig, wie es sich anhört.

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