Sie wollen keinen Atomausstieg

Im Bundestag wurde gestern heftig über den Schlingerkurs der Bundesregierung in Bezug auf ihre Atompolitik diskutiert. Massive Angriffe auf Bundeskanzlerin Angela Merkel gab es sowohl von Jürgen Trittin (Grüne) also auch von Sigmar Gabriel.

Beiden haben eins mit Angela Merkel gemeinsam: sie waren alle drei mal Bundesumweltminister (gut, Merkel war Ministerin). Entsprechend fundiert waren daher auch die Angriffe von Garbiel auf Merkel.

Der Hans Peter Schütz leitet seinen Kommentar „Argumentationsschmelze einer Kanzlerin“ bei stern.de mit folgenden Worten ein:

Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei der Debatte um die Atompolitik. Ihre Taktiererei ist ihres Amtseids nicht würdig.

Das bringt es gut auf den Punkt. Merkel hat, wie Gabriel feststellt, „Sicherheit gegen Geld getauscht“. Das auf Grundlade längst überholter Standards die AKWs geprüft werden sollen, ist geradezu lächerlich. Für diese Bundesregierung gibt es nur noch eine glaubwürdige Option und die führt zu Neuwahlen.

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