Aufhören!

Angela Merkel und Guido Westerwelle alleine auf der Regierungsbank, dunkler Hintergrund und dazu die gelbe Überschrift „Aufhören”. So begrüsst morgen der Spiegel die Republik (die Abonnenten und elektronisch versorgten sind schon früher in den Genus der neuen Ausgabe gekommen). Aufhören. Genau das ist es, was einem zur Koalition einfällt.

Wobei die Frage auf der Hand liegt, ob da in Berlin tatsächlich noch so etwas wie eine Koalition vorhanden ist. Möglich, dass da nur eine Opposition im Regierungsmantel herumturnt. Von Geschlossenheit keine Spur. Es wird derzeit nicht der politische Gegner angegriffen, sondern innerhalb der eigenen Partei und Koalition aufeinander losgegangen. Es fallen Begriffe wie „Gurkentruppe”, „Wildsau” und ähnliches. Statt ein mutiges Sparpaket zu beschließen, dass die künftigen Lasten gleichmäßig verteilt, werden die Schwächsten ausgepresst und verhöhnt (Anreize schaffen…).

Nicht mal genügend Disziplin bringen CDU, CSU und FDP auf, um die Wahl ihres Bundespräsidentschaftskandidaten nicht zur Wackelpartie werden zu lassen. Verteidigungsminister zu Guttenberg dementiert kurz nach dem Rücktrittsgerüchte aufkamen diese. Verantwortung verpflichtet, lässt er auf seiner Webseite schreiben. Fragt sich nur, zu was Verantwortung die Bundesregierung verpflichtet. Zum Abschluss eine TV-Zeitschriften Abos?

Das, was die Bundesregierung tut, kann man kaum als regieren bezeichnen. Es ist eher der Weg des geringsten Wiederstandes, der direkt ins Hotelbett der Lobbyisten führt. Diese Land ist geprägt von Stillstand. Selbst in Nordrhein-Westfalen hat man sich dazu entschlossen, sechs Wochen nach der Wahl lieber nicht zu regieren. Mikado. Wer sich zu erst bewegt, hat verloren. CDU und FDP werden kommissarisch auf der Regierungsbank im Landtag sitzen und sich von SPD, Grünen und Linkspartei vor sich hertreiben lassen.

Spätestens nach der Fußballweltmeisterschaft werden die Menschen in Deutschland spüren, was die Politiker mit diesem Land anrichten. Die dürften dann aber erstmal in der Sommerpause verschwunden sein, begleitet von der Hoffnung, dass das Volk im Herbst alle Grausamkeiten wieder vergessen hat.

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