Abzugsstrategie

Laut Zeitungsberichten will der SPD-Chef Siegmar Gabriel die „Basis” zum Thema Afghanistan Einsatz befragen. In der Parteispitze gibt es dafür sowohl Zustimmung als auch Ablehnung.Offen gesprochen ist das Thema Afghanistan nicht dazu geeignet, um damit mehr innerparteiliche Mitbestimmung auszuprobieren. Es geht auch wohl ehr nicht um „mehr Demokratie wagen”, sondern um etwas ganz anderes.

Wie die Haltung in der Bevölkerung zum Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan aussieht, vermutet Gabriel. Er wird auch davon ausgehen, dass die Mehrheit der SPD-Basis den Einsatz ablehnen würde. Allerdings weiß er auch genau, dass die SPD an der Entscheidung, Truppen nach Afghanistan zu entsenden, maßgeblich beteiligt war.

Ein Kurswechsel der SPD in Bezug auf Afghanistan würde daher schnell unglaubwürdig werden, wenn Parteispitze und Fraktion ihn „einfach so” vornehmen würde. Daher muss die Basis an die Front. Mit dem zu erwartenden Ergebnis hat man dann einen schönen Vorwand, plötzlich lautstark den möglichst schnelle Abzug der deutschen Soldaten zu fordern.

Dass ist nicht nur allzu durchsichtig, sondern auch ziemlich feige. Angesichts dessen, was die Soldaten vor Ort täglich leisten und unter welcher Gefahr sie ihren Dienst versehene, ist dies auch kaum die Anerkennung aus der Heimat, die sie erhoffen.

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