Wer hat uns verraten?

Wer hat uns verraten?

Liebe Blogger und andere, die sich sonst so im Internet rumtreiben und jetzt laut aufheulen – was bis auf wenige interessierte Bürger ausserhalb der so genannten Netzgemeinde kaum einer mitbekommt.
Die Verwendung des abgewandelten Zitats von Karl Liebknecht

Die SPD hat uns verraten

ist nicht nur stark vereinfacht, sondern auch in Bezug auf die geschichtlichen Hintergründe falsch. Es entsteht der Eindruck, statt gegen Internetsperre sollte besser für mehr Investitionen in Bildung demonstriert werden. Insbesondere der Geschichtsunterricht scheint mir in den letzten Jahrzehnten zu kurz gekommen zu sein.

Als SPD-Mitglied stehe ich gleich doppelt im Regen. Natürlich geht auch mir die Internetsperre gegen den Strich, aber ich benehme mich deshalb nicht gleich wie ein Kleinkind, dem im Sandkasten das Förmchen geklaut wurde. Gleichzeitig verletzt mich der Spruch „Wer hat uns verraten? – Die Sozialdemokraten!”. Mit zwei Sätzen wird das, was die SPD in über hundert Jahren geleistet hat, einfach negiert.

Die Petition selber hat mich, lange vor der Abstimmung im Bundestag Ende vergangene Woche, bei der eine Mehrheit der Abgeordneten für die Sperrung votiert hat, bewegt. Ich muss ganz ehrlich gestehen, dass ich die ePetition nicht unterzeichnet habe. Nicht, weil ich mich mit der Sache nicht identifizieren kann, sondern weil ich den Text und seine Formulierung nicht mit tragen konnte:

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Meiner Ansicht nach ist das keine haltbare Begründung, sondern lediglich Behauptungen. Damit kann man niemanden überzeugen und läuft eher Gefahr, sich lächerlich zu machen.

Ich hege die Befürchtung, dass es sich bei der ganzen Aktion gegen die Internetsperre nicht um einen Wirbelsturm handelt, sondern nur um ein laues Sommerlüftchen. In ein paar Monaten ist das Thema wieder vergessen. Genau so, wie die Menschen in Burma, über die auch nichts mehr zu lesen ist bei vielen der Blogger, die sich damals wie heute so in das Thema reingehängt haben.

3 Replies to “Wer hat uns verraten?”

  1. Wie ich schon mehrfach in Diskussionen mit dem Argument „die SPD hat aber in der Geschichte viel geleistet“ eingewandt habe: Historisch gegen ein Ermächtigungsgesetz gestimmt zu haben ist keine Legitimation dafür, diesmal dafür zu stimmen.

    Bis auf die FDP ist jede Partei im Bundestag sozialdemokratisch. Jeder ist für Arbeiterrechte und für Gleichberechtigung. Die SPD hat kein Alleinstellungsmerkmal mehr und sie hat sich zum Handlanger des Bösen gemacht.

    Die Partei, die ich nach arbeitnehmerunfreundlicher Sozialgesetzgebung gegen links und nach massivem Wortbruch nach der Hessenwahl 2008 gegen rechts massiv verteidigt habe, hat es geschafft, mein Vertrauen und das meiner gesamten Generation zu verspielen.

    Jeder Versuch, hier noch etwas zu verteidigen, läuft ins Leere. Die SPD und ich – wir sind geschiedene Leute.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren