Mann auf der Straße

Gestern wurde von einigen Aktivisten die deutsche Internetsperre gegen Kinderpornographie mit den Zensurmaßnahmen im Iran verglichen. Bei aller berechtigten Entrüstung gegen die Pläne der Bundesregierung ist ein solcher Vergleich nicht nur dumm und zeugt von Unkenntnis der Verhältnisse, sondern es wird in Manier von Trittbrettfahrern versucht, sich auf Kosten von Opfern im Iran zu profilieren – genau das, was man eigentlich Frau von der Leyen in Bezug auf die Missbrauchsopfern vorwirft.

Natürlich bin ich auch entäuscht, gerade auch über das Verhalten meiner Partei. Darauf aber jetzt mit kindlichem Trotz zu reagieren, gar den eingenen Blog mit einem zusätzlichen Plugin auszustatten, damit bei Zugriffen aus Bundestag und Parteizentralen ein Stopschild erscheint, ist lächerlich.

Kommen wir aber noch mal auf den Vergleich mit dem Iran zurück. Tatsächlich ließe sich ein Vergleich ziehen, aber einer, der den Unterstützern der Petition nicht passen wird. Welche Mehrheitsverhältnisse es tatsächlich im Iran gibt, lässt sich derzeit schwer sagen. Der vermeintliche Wahlsieger Ahmadinedschad dürfte aber nicht wenige Anhänger in der Landbevölkerung haben, bei den weniger gebildeten, beim sprichwörtlichen kleinen Mann auf der Straße. Der Gegenkandidat Hussein Mussawi ist vor allem ein Kandidat der Bildungselite, derjenigen, die sich mit Hilfe der neuen Medien untereinander vernetzen. Menschen, die sich unabhängig von der staatlich kontrollierten Presse informieren können.

Genau an dieser Stelle schliesst sich der Kreis. Auch wenn es über 130.000 Personen gibt, die die Petition unterzeichnet haben, ist dies ein verschwindend geringer Teil der Gesamtbevölkerung – die Digital Natives. Die Frau und der Mann auf der Straße mögen mitunter nicht mal nachvollziehen wollen oder können, worum es im Kern geht. Internetsperre gegen Kinderpornographie klingt für sie nachvollziehbar und vernünftig. Wer sich nur im Netz gegen die Sperre zur Wehr setzt, schmoort im eigenen Saft und erreicht nicht die Masse.

Nicht wenige schimpfen, teilweise in nicht zitierfähiger Art und Weise, über die SPD. Sich beklagen und einfach die Partei nicht mehr wählen, ist ein einfacher, sehr bequemer Weg. Der ehrlichere, mühsamere Weg sieht anders aus und führt nicht weg von der Partei, sondern im Gegenteil in sie hinein.

Nur von innen heraus lassen sich Veränderungen anstoßen. Eine Erkenntnis, für die ich persönlich auch sehr lange gebraucht habe. Mitte der 90er bin ich, rückblickend auch aus kindlichem Trotz heraus, aus der SPD ausgetretten – entäuscht über die Kehrtwende der Partei in der Asylpolitik.

Jahre später bin ich wieder in der Partei angekommen. Mich ärgert ein Stück weit die verlorene Zeit, in der man hätte viel bewegen können.

Den Aktivisten der Petition kann ich an dieser Stelle nur raten, in eine Partei einzutreten. Das muss nicht zwangsläufig die SPD sein – es macht sogar Sinn, wenn in alle Parteien des Bundestages ein neuer Wind einzieht.
Wer verändern will, braucht Mehrheiten. Um diese zu bekommen, muss man sich wohl oder übel schon mal etwas anstregen.

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